USA für Streubomben
22. Mai 2008
Die USA wollen Streubomben nicht aus ihrem Arsenal nehmen. "Wir sind der Meinung, dass ein pauschales Verbot ein Fehler wäre", sagte ein Beamter des US-Außenministeriums mit Blick auf die Verhandlungen über ein Verbot von Streubomben, die derzeit in Dublin stattfinden.
US-Hilfseinsätze gefährdet?
Streubomben verteilen viele kleine Bomben über eine große Fläche. Die Bomben seien ein wirksamer taktischer Schutz gegen feindliche Streitkräfte, so der Beamte des Außenministeriums, Stephen D. Mull: "Dies sind Waffen, die einen gewissen militärischen Nutzen haben." Ein Verbot, wie es in Dublin vorbereitet werde, würde außerdem die militärische Zusammenarbeit mit Ländern wie den USA kriminalisieren, die Streubomben besitzen. Dadurch würden humanitäre Hilfseinsätze der US-Streitkräfte verhindert. Gerade bei Naturkatastrophen seien oft amerikanische Kriegsschiffe oder Militärflugzeuge beteiligt.
Die Konferenz in Dublin hat am Montag (19.05.2008) begonnen und dauert bis zum 30. Mai. Rund 100 Regierungen nehmen daran teil. Ziel ist ein umfassendes Verbot von Streubomben nach dem Vorbild des Verbots von Antipersonenminen. In der Kritik stehen die "Cluster Bombs" vor allem, weil viele nicht explodierte Sprengkörper nach Kriegsende eine tödliche Gefahr für die Zivilbevölkerung darstellen. Laut UN sind die meisten Opfer von Streubomben Zivilisten.
Boykott der Bombennutzer
Die USA nehmen nicht an der Konferenz teil, ebenso Länder wie China, Indien, Israel, Pakistan und Russland. Die weltweit größten Hersteller und Lagerer von Streubomben fehlen damit. Trotzdem halten Experten ein Verbot für sinnvoll. Dadurch würden dem Einsatz von Streubomben die Legitimität entzogen, argumentieren sie.
Die Konferenz in Dublin dauert bis zum 30. Mai. Zur Eröffnung hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Delegierten per Videobotschaft aufgefordert, "wagemutig und visionär" auf die Ächtung von Streumunition hinzuarbeiten. Auch Papst Benedikt XVI. hatte jüngst ein Verbot von Streubomben gefordert. Am Tag der Konferenzeröffnung hatten zudem neun britische Generäle in einem offenen Brief an die "Times" den Gebrauch der umstrittenen Bomben verurteilt. Diese würden "während und nach den Kämpfen" Opfer unter der Zivilbevölkerung fordern. (det)