Vermittlungsversuche am Tag drei nach Hula
28. Mai 2012
Überschattet von dem Massaker im syrischen Hula hat der Sonderbeauftragte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan, seine Vermittlungsbemühungen mit einem erneuten Besuch in Damaskus fortgesetzt. Annan sprach nach seiner Ankunft in der syrischen Hauptstadt mit Blick auf Hula von einem "Abscheu erregenden Akt mit weitreichenden Konsequenzen". In der zentralsyrischen Ortschaft waren nach Angaben von UN-Beobachtern am Freitag mindestens 108 Menschen getötet und etwa 300 weitere verletzt worden. Dem Chef der Beobachtermission, Robert Mood, zufolge sind unter den Todesopfern 49 Kinder und sieben Frauen. Die meisten Opfer seien durch Granatsplitter oder Schüsse aus nächster Nähe getötet worden. Es gebe Spuren von Panzer- und Mörserfeuer.
Russland macht Opposition für Hula mitverantwortlich
Das Blutbad wirft die Bemühungen um eine Beilegung des seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikts in Syrien weit zurück. Zu dessen Beendigung hatte Annan einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt, der unter anderem eine Waffenruhe ab Mitte April vorsah, die jedoch zu keinem Zeitpunkt eingehalten wurde. Annan will am Dienstag mit Präsident Baschar al-Assad zusammenkommen. Zudem sind Gespräche mit Oppositionsvertretern und mit General Mood vorgesehen. Es ist Annans zweiter Besuch in Damaskus seit dem Beginn seiner Vermittlungsmission vor rund drei Monaten. Diplomaten in der Region nannten die Visite "entscheidend" in Hinblick auf seinen Friedensplan.
Der UN-Sicherheitsrat verurteilte am Sonntagabend einstimmig die Gewalteskalation in Hula. Die UN-Vetomacht Russland macht allerdings die syrische Opposition für das Massaker mitverantwortlich. In Hula hätten "offensichtlich beide Parteien" an dem Blutbad mitgewirkt, sagte Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit seinem britischen Kollegen William Hague in Moskau. Die internationale Gemeinschaft sollte den Annan-Plan umsetzen und keinen Regimewechsel in Syrien betreiben.
Damaskus selbst wies jede Verantwortung zurück und gab "Terroristen" die Schuld an dem Massaker. So werden von der Führung des Landes allgemein die seit März 2011 gegen Assad kämpfenden Aufständischen im Land bezeichnet. Im ganzen Land protestierten nach Angaben von Aktivisten tausende Menschen wegen des Massakers.
33 Tote bei Angriff der Assad-Truppen auf Hama
US-Generalstabschef Martin Dempsey brachte erstmals öffentlich ein militärisches Vorgehen gegen Syrien ins Spiel. "Wir sind bereit (militärische) Optionen vorzulegen, wenn wir danach gefragt werden", sagte der General in einem Interview mit dem TV-Sender CBS. Allerdings fügte er ausdrücklich hinzu, dass es vor einer Diskussion über militärische Möglichkeiten diplomatischen Druck geben sollte. Dempsey betonte, sein Job sei es nicht, Politik zu machen. Sache der Armee sei es, militärische Pläne zu liefern. Bislang haben US-Militärs sowie die Regierung es stets vermieden, in der Öffentlichkeit über militärische Aktionen gegen Syrien zu sprechen.
Bei einem Angriff von Regierungstruppen auf die zentralsyrische Stadt Hama wurden am Sonntag laut Menschenrechtsaktivisten mindestens 33 Menschen getötet. Unter den Opfern seien sieben Kinder unter 16 Jahren, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.
sti/hf (afp, dpa, rtr)