"Verpolitisierte Armee"

Die Fidesz (Bund Junger Demokraten - MD)-Regierung hinterließ eine verpolitisierte Armee, die in der NATO als unzuverlässig angesehen wird und ihre Aufgaben nicht erfüllen kann. Aus politischen Erwägungen wurde die Armeereform modifiziert; so blieben Einheiten, die hätten aufgelöst werden sollen, aus Beschäftigungsgründen bestehen. Die Höchstzahl von 38.500 Angehörigen der Streitkräfte wurde somit ignoriert, und viele Soldaten sind bei gemeinnützigen Gesellschaften beschäftigt, die durch das Ministerium geschaffen wurden.

Im Ergebnis dessen haben wir nicht, wie angestrebt, eine kleine, effektive Armee, die fähig ist, auf die geänderten sicherheitspolitischen Herausforderungen zu reagieren, sondern eine miniaturisierte Großarmee, in die vierteljährlich Tausende junge Männer für sechs Monate einberufen werden, obwohl für ihre Ausbildung weder die Zeit noch das Geld ausreichen. Die Integration der Führungen des Ministeriums und des Generalstabes wurde ebenfalls nicht vollzogen; die parallelen Institutionen blieben erhalten.

Wir müssen zunächst einige Bataillone, die fähig sind, mit NATO-Truppen zusammenzuwirken, einsatzfähig machen, damit können wir auch unseren Ruf im Bündnis verbessern. Wir müssen unsere Kräfte konzentrieren; es hat sich erwiesen, dass wir kleinen Länder unmöglich hochwertige Verteidigungstechnik ankaufen und betreiben können. Doch wenn diese Länder ihre Kräfte vereinen - und dazu gibt es den Rahmen NATO -, dann können auch wir zu einem kleinen, jedoch nützlichen Teil einer schlagkräftigen Streitmacht werden. (fp)