Vertagt - Einrichtung der Bundeskulturstiftung bleibt Zukunftsmusik

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Saarbrücken am 27. Oktober wurde entschieden, die Einrichtung der von Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin geplanten Bundeskulturstiftung zu vertagen.

Bereits Mitte Juni hatte die Bundesregierung mit einem Kabinettsbeschluss grünes Licht für die geplante Nationalstiftung gegeben. Sie geht auf eine Idee von Günter Grass zurück, die sich später auch Willy Brandt zu Eigen machte. Damals waren die Bundesländer dagegen. Aus der Erfahrung der NS-Zeit schien die institutionelle Verankerung nationaler Kultur-Belange suspekt.

Erst Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hat die Idee einer "Deutschen Nationalstiftung" wieder auf den Weg gebracht. Er sehe ein Missverhältnis bei der Kulturförderung zwischen "Repertoire und Innovation". Es geht ihm um die Förderung junger Kunst: "Wir wollen eine reine Projektförderung vor allem innovativer Kunst, die nicht gleich ankommt und unbequem ist."

Für den Etat der Bundeskulturstiftung im Jahr 2001 waren im Frühsommer vom Bundeskabinett 25 Millionen Mark bewilligt worden. Trotz der Vertagung, so betonte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Monika Griefhahn, müsse die Stiftung so schnell wie möglich anfangen, ihre Arbeit aufzunehmen. Der Kulturausschuss werde unverändert seine Vorarbeiten und konzeptionellen Diskussionen fortsetzen.

Nida-Rümelin machte deutlich, dass er notfalls eine eigene separate Bundesstiftung gründen wolle. Eine gemeinsame Kulturstiftung von Bund und Ländern dürfe jedenfalls nicht auf den "St. Nimmerleins-Tag" verschoben werden, meinte Nida-Rümelin.