Vertriebenenbund hält an Steinbach fest

Das Präsidium des Bundes der Vertriebenen (BdV) war am Dienstag (17.11.2009) in Frankfurt am Main zusammen gekommen, um über die Nominierung Steinbachs zu beraten. Die 66-jährige CDU-Politikerin war bisher nicht offiziell für den dritten, noch freien Posten im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" nominiert - und ist es auch weiter nicht. Denn das Gremium hat die Entscheidung erneut verschoben. Offenbar hält der Rat aber entschlossen an Steinbach fest. Steinbach selbst hatte Medien gegenüber gesagt, sie halte es für klug, der Bundesregierung Zeit zu lassen, um ihre Position zu beraten. Diesem Rat folgte jetzt der Vertriebenenbund.

Westerwelle kündigt Widerstand an

In der vergangen Legislaturperiode war Steinbachs Nominierung bereits am Widerstand der SPD gescheitert. Die SPD begründete ihren Widerstand mit den massiven Vorbehalten vor allem aus Polen. Die FDP führt nun die selbe Kritik an wie damals die Sozialdemokraten. Westerwelle will Steinbach aus Rücksicht auf das polnische Nachbarland nicht als Stiftungsrätin akzeptieren und hatte im Vorfeld sogar mit einem Veto im Bundeskabinett gedroht.

"Persönliche Interessen müssen zurückgestellt werden"

"Hier geht es um die fundamentale Frage unserer deutschen Interessen, unserer deutsch-polnischen Partnerschaft", hatte Westerwelle noch am Montag bekräftigt. Als Außenminister Deutschlands könne er keine Entscheidung mittragen, die dem Gedanken der Versöhnung entgegenstehe. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen hätten Vorrang gegenüber persönlichen Ambitionen. Er verwies auch darauf, dass Steinbachs Votum gegen eine Anerkennung der Grenze zwischen beiden Ländern entlang der Flüsse Oder und Neiße Anfang der 90er im Bundestag in Polen für Kritik und Verwunderung gesorgt habe. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bisher keine Position im Streit um Steinbach bezogen.

Autor: Jan Bruck (dpa, ap)

Redaktion: Martin Schrader