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Volkskongress im Schatten der Krise

4. März 2009

Am Donnerstag beginnt in Peking der Nationale Volkskongress, das einmal jährlich tagende Parlament. Das beherrschende Thema: wie soll China gegen die Wirtschaftskrise und die zunehmende Massenarbeitslosigkeit vorgehen?

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Delegierte beim Nationalen Volkskongress in PekingBild: AP
China Volkskongress 2006
Verschärfte Sicherheitskontrollen vor der "Halle des Volkes"Bild: AP

In vergangenen Jahren war der Nationale Volkskongress immer eine ziemlich pompöse Veranstaltung. Da wird einmal mehr die ganze Stadt herausgeputzt, Sicherheitskontrollen werden verschärft und ganze Straßenzüge abgesperrt, während tausende von Abgeordneten tagelang über die Geschicke des Landes beraten. Und auch in diesem Jahr ist zumindest von außen betrachtet wieder alles wie immer. Doch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie diesen schauen die Chinesen deutlich genauer hin, was ihre Regierungsvertreter auf dem Kongress so alles beschliessen.

Weiterbildungen für Wanderarbeiter

Soziale Sicherung China
Umschulung für WanderarbeiterBild: DW

Vor allem die rapide wachsende Arbeitslosigkeit in China birgt großen sozialen Sprengstoff. Denn die entlassenen Wanderarbeiter, die aufs Land zurückkehren, steht dort fast immer vor dem Nichts. Die Regierung hat bereits vor möglichen sozialen Unruhen gewarnt. Mit großen Antrengungen versuchen die Behörden jetzt, den Arbeitslosen neue Perspektiven zu eröffnen. In vielen Provinzen laufen Fortbildungsprogramme für Wanderarbeiter an.

Japans KP profitiert von der Krise

Japan neue Regierung Ministerpräsident Taro Aso
Bekommt Druck von links: Japans Ministerpräsident Taro AsoBild: AP

Auch in Japan hat die Krise weite Teile der Wirtschaft erfasst. Japan ist zu einem Großteil von Exporten abhängig, und gerade die sind dramatisch eingebrochen. Ministerpräsident Taro Aso kämpft mit einem Rekordhaushalt gegen die Rezession an - doch sein Rückhalt in der Bevölkerung bröckelt mehr und mehr. Oppositionsführer Ichiro Ozawa kann daraus aber kein Kapital schlagen, weil er verdächtigt wird, in einen Spendenskandal verwickelt zu sein. Und so wenden sich die Japaner verstärkt einer Partei zu, die bislang eher kaum eine Rolle spielte: den Kommunisten.

Redaktion: Mathias Bölinger / Thomas Latschan