Volksrepublik China rüstet auf
4. März 2012
Rund 670 Milliarden Yuan - das sind umgerechnet mehr als 80 Milliarden Euro - sollen die Militärausgaben Chinas in diesem Jahr betragen, wie der Sprecher des Nationalen Volkskongresses, Li Zhaoxing, einen Tag vor Beginn der Jahrestagung des größten Parlaments in Peking mitteilte. Zugleich verteidigte Li den Zuwachs um gut elf Prozent als "angemessen und vernünftig". 2011 war das Verteidigungsbudget sogar um 12,7 Prozent nach oben geklettert. Nach Einschätzung von Experten sind Chinas tatsächliche Militärausgaben noch deutlich höher, weil viele Aufwendungen in anderen Haushaltsposten enthalten sind.
"Wir sind ein großes Land mit langen Küsten, doch bleiben unsere Verteidigungsausgaben im Vergleich zu den anderen wichtigen Ländern relativ niedrig", betonte Li. So sei der Anteil des Militäretats am chinesischen Gesamthaushalt seit 2008 von 6,7 auf 5,5 Prozent im vergangenen Jahr gefallen. Auch stelle die Volksrepublik "keine Bedrohung" für andere Länder dar, versicherte Li. Die Volksbefreiungsarmee diene allein der Sicherung der nationalen Souveränität und der territorialen Integrität.
China holt auf
Mit geschätzten 2,3 Millionen Soldaten ist die chinesische Armee die größte der Welt. Allerdings ist ihre Bewaffnung in den meisten Bereichen den US-Streitkräften sowie anderen Armeen noch immer unterlegen. Mit der Entwicklung des Tarnkappenbombers J-20 und eines Anti-Schiff-Flugkörpers versucht China aber zumindest in einigen Bereichen den Rückstand aufzuholen. 2007 stellte Peking zudem eine Waffe vor, die Satelliten außer Gefecht setzen kann.
Die USA, Japan sowie mehrere andere Staaten in der Region sind insbesondere über den Ausbau der chinesischen Marine beunruhigt. Sie fürchten, dass die Führung in Peking sie zur Festigung der regionalen Vormachtstellung nutzen könnte. Vergangenes Jahr nahm Peking seinen ersten Flugzeugträger in Betrieb. China beansprucht den Großteil des Südchinesischen Meeres für sich, wobei das Land in Konflikt mit Vietnam, Taiwan, Brunei, Malaysia und den Philippinen gerät. US-Präsident Barack Obama hat die Militärstrategie der Vereinigten Staaten inzwischen stärker auf den Pazifik und damit auch auf von China ausgehende Gefahren ausgerichtet.
wa/kis (dpa, afp, dapd)