Volkszählung ist beschlossene Sache
15. Mai 2009Im Jahr 2011 wird es erstmals seit einem knappen Vierteljahrhundert wieder eine Volkszählung geben. Der Bundesrat stimmte am Freitag (15.05.2009) dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz zu. Im Unterschied zur traditionellen Volkszählung sollen beim "registergestützten Zensus" 2011 nicht mehr alle Bürger befragt, sondern zunächst die bei Behörden gespeicherten Daten zusammengeführt werden.
Zuletzt wurden in der Bundesrepublik 1987 die Bevölkerungsdaten systematisch erfasst. Damals hatte es heftige Proteste gegen die Erhebung gegeben. Die letzte Volkszählung in der DDR war 1981. Viele der damals erhobenen Daten sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums inzwischen veraltet. Die aktuellen Bevölkerungs- und Wohnungszahlen beruhten lediglich auf Fortschreibungen der vergangenen Volkszählungen. Das führe zu immer mehr Ungenauigkeiten in der Statistik. Deshalb sei eine neue Erhebung dringend notwendig. Aktuelle Daten würden für politische und wirtschaftliche Planungen sowie für die wissenschaftliche Forschung benötigt.
Künftig wird alle zehn Jahre gezählt
In der gesamten Europäischen Union sollen 2011 Volkszählungen stattfinden. Künftig wird es nach den Vorgaben der EU alle zehn Jahre eine solche Erhebung geben. Die Behörden müssen mit dem Zensus einen Pflichtkatalog der EU abarbeiten: Die Volkszählung soll Basisdaten zur Bevölkerung, Erwerbstätigkeit und Wohnsituation als Grundlage für staatliche Aufgaben liefern. Im Mittelpunkt steht die Ermittlung der tatsächlichen Einwohnerzahlen. Diese sind maßgeblich für die verschiedenen Formen des Finanzausgleichs und für die Einteilung der Wahlkreise. Schätzungen zufolge ist die tatsächliche Einwohnerzahl niedriger als die offizielle Zahl von rund 81 Millionen.
Die Erhebung 2011 soll ohne eine flächendeckende Befragung der Bevölkerung auskommen. Die meisten Daten sollen aus Melderegistern und anderen amtlichen Verzeichnissen entnommen werden. Zusätzlich wird jeder zehnte Bundesbürger direkt befragt. Ergänzend werden Immobilieneigentümer postalisch befragt. Denn erstmals werden auch Angaben über Gebäude und Wohnungen erfasst.
Gefragt wird auch nach der Religion
Zu den erhobenen Daten gehören auch Religionszugehörigkeit und Migrationshintergrund. Die Bundesländer hatten sich mit dieser Forderung durchgesetzt und argumentiert, die Integrationspolitik werde durch genaue Kenntnisse über die Bevölkerungszusammensetzung erleichtert. Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet verteidigte im Bundesrat das nachträglich aufgenommene Erhebungsmerkmal Religion. Es sei wichtig zu wissen, wie viel Muslime in Deutschland lebten. Bislang sei die Religionszugehörigkeit allein aus der Staatsangehörigkeit abgeleitet worden. Außerdem lägen keine genauen Zahlen über die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer vor. Das Nürnberger Bundesamt nenne 6,7 Millionen, das Statistische Bundesamt 7,3 Millionen, sagte Laschet.
Die Länder erhalten vom Bund für den Zensus 250 Millionen Euro. Insgesamt wird mit Kosten von 500 Millionen Euro gerechnet. Trotz der Datenfülle wollen die deutschen Statistiker schon Ende 2012 erste Ergebnisse der Volkszählung vorlegen. Die EU will die Daten erst dreieinhalb Jahre nach dem Stichtag im Mai 2011 vorliegen haben. (kis/chr/dpa/ap/afp/epd)