Von Beust vor Abgang?
18. Juli 2010
Er gilt schon eine ganze Weile als amtsmüde. Der 55-jährige von Beust hätte Medienberichten zufolge gerne die Hamburger Verhältnisse hinter sich gelassen und wäre als Minister nach Berlin gewechselt. Doch die Gelegenheit bot sich nicht, und so rechnen alle Beobachter damit, dass von Beust noch an diesem Sonntag (18.07.2010) seinen Abschied vom Amt bekannt gibt.
Wieder ein populärer CDU-Mann weniger?
Er wäre der sechste Regierungschef eines CDU-geführten Bundeslandes, der innerhalb eines Jahres zurücktritt. Noch ein Mann mehr aus der Garde rund um Parteichefin Angela Merkel, der seine Zukunft nicht mehr in der Politik sieht. Ohnehin war von Beust jemand, für den es auch ein Leben abseits der Pflichttermine in der Hansestadt gab. Nicht nur seine Freunde registrierten, dass der Erste Mann der Stadt gerne Wochenenden und Kurzurlaube auf Sylt verbringt.
Was nach von Beust aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg wird, ist ausgesprochen unklar. Als möglicher Nachfolger in der CDU gilt Innensenator Christoph Ahlhaus, der aber bislang keine Popularität über die Grenzen der Hansestadt hinaus besitzt. Dennoch soll es eine Absprache mit Partei- und Fraktionschef Frank Schira für Ahlhaus geben. Allerdings könnten die Christdemokraten den Wechsel in der Spitzenposition auch mit einem Machtverlust bezahlen.
SPD macht mit Olaf Scholz Boden gut
Denn die Sozialdemokraten haben inzwischen Boden gut gemacht. Der neue SPD-Vorsitzende Olaf Scholz brachte seine bundespolitische Popularität mit an die Waterkant. In Umfragen lag er in jüngster Zeit sogar schon vor dem beliebten von Beust. Auch die sozialdemokratische Parteitruppe wurde schlagkräftiger organisiert.
Ebenso spannend wie die Zukunft der schwarz-grünen Koalition in Hamburg dürfte das Ergebnis des Volksentscheides an diesem Sonntag (18.07.2010) über die Zukunft der Schulen in der Hansestadt werden. Rund 1,3 Millionen Bürger sind zur Abstimmung aufgerufen, und in den vergangenen Wochen tobte ein regelrechter Wahlkampf um das heikle Thema. Denn die bereits von der Bürgerschafts-Mehrheit beschlossene Schulreform ist äußerst umstritten.
Primarschule bis Klasse 6
Im Kern geht es um die Frage, ob vom kommenden Jahr an die Hamburger Kinder in Primarschulen von der ersten bis zur sechsten Klasse gemeinsam lernen sollen. Oder ob die vierjährige Grundschule erhalten wird, wie dies die Mitglieder der Initiative „Wir wollen lernen“ verlangen. Alle rechnen mit einem knappen Ausgang des Referendums, doch über eine Ablehnung der Schulreform würde sich niemand wundern.
Dies brächte besonders die Grünen in eine missliche Lage. Denn sie waren es, die Ergebnisse von Volksentscheiden als zukünftig verbindlich durchgesetzt hatten. Und ausgerechnet die erste Entscheidung dieser Art könnte ein Votum gegen die grüne Schulpolitik werden. Ob sich Schulsenatorin Christa Goetsch von den Grünen dann im Amt halten kann, ist höchst fraglich. Also: Es könnte einiges in Bewegung geraten in Hamburg.
Autor: Marko Langer
Redaktion: Hans Ziegler