Waffenruhe hält nur für Stunden
18. Januar 2009
"Israel hat Stärke bewiesen und die Hamas wesentlich geschwächt", erklärte Ministerpräsident Ehud Olmert nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts am Samstagabend (17.1.2009) in Tel Aviv. Das Land habe die gesteckten Ziele erreicht und teilweise übertroffen. Die Armee bleibe jedoch bis auf weiteres vor Ort und behalte sich Gegenschläge vor, sollten israelische Soldaten oder Zivilisten weiter angegriffen werden, sagte Olmert.
Die von Israel verkündete Waffenruhe war um 2.00 Uhr Ortszeit (1.00 Uhr MEZ) in Kraft getreten. Im Gegensatz zu den vergangenen Nächten waren aber in Gaza weder Schüsse noch Explosionen zu hören. Lediglich Aufklärungsdrohnen der israelischen Luftwaffe kreisten über der Stadt. Doch wenige Stunden nach Inkrafttreten der Waffenruhe kam es am Sonntagmorgen angeblich doch zu einem Feuerwechsel. Eine israelische Armeesprecherin teilte mit, im Norden des Gazastreifens hätten Palästinenser israelische Truppen beschossen. Diese hätten gepanzerte Einheiten und die Luftwaffe informiert, die auf die Gruppe geschossen und Treffer verzeichnet hätten. Nach palästinensischen Berichten soll es weitere Kämpfe gegeben haben.
Hamas: "Widerstand geht weiter"
Wie die israelische Armee weiter mitteilte, wurden am Sonntagmorgen fünf palästinensische Raketen in Richtung der israelischen Stadt Sderot gefeuert. Vier von ihnen seien in Sderot gelandet, hätten aber niemanden verletzt und keine Schäden angerichtet. Die israelische Luftwaffe hat daraufhin Abschussreinrichtungen im Gazastreifen aus der Luft angegriffen, teilte ein israelischer Militärsprecher mit.
Die Hamas erklärte die Waffenruhe für bedeutungslos, solange sich Israel nicht aus dem Gazastreifen zurückziehe und die Blockade des Küstenstreifens mit seinen etwa 1,5 Millionen Bewohnern aufhebe. Seine Organisation werde die Präsenz keines israelischen Soldaten im Gazastreifen tolerieren, egal wie hoch der Preis sei, sagte Hamas-Sprecher Fawsi Barhum in einer im palästinensischen Fernsehen übertragenen Ansprache. "Ein einseitiger Waffenstillstand bedeutet nicht das Ende der Aggressionen und der Belagerung", betonte er.
Westen hofft auf dauerhafte Nahost-Lösung
Die scheidende US-Außenministerin Condoleezza Rice und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßten die von Israel beschlossene Waffenruhe. Nun müsse alles getan werden, um daraus einen dauerhaften Waffenstillstand zu machen. An die Hamas appellierten Steinmeier und Rice, die Kampfhandlungen ebenfalls einzustellen. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich erleichtert. Er sprach von einem "ersten Schritt" hin zu einer tragfähigen Lösung, die zu einem vollständigen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen führe. Die Hamas müsse ihrerseits aufhören, Israel mit Raketen zu beschießen, verlangte Ban. Es habe Priorität, die Menschen im Gazastreifen mit dringend benötigten humanitären Gütern zu versorgen. Die Vereinten Nationen seien bereit zu handeln.
Nahost-Gipfel sucht nach Ausweg
Auf Einladung von Ägyptens Staatschef Hosni Mubarak wollen führende Politiker an diesem Sonntag über Auswege aus dem Nahost-Konflikt beraten. Dazu werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier Gordon Brown zu einem Gipfel im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich erwartet. Es soll über Auswege aus dem israelisch-palästinensischen Konflikt beraten werden. Merkel wollte am Nachmittag zu Gesprächen nach Israel weiterreisen.
Blutige Bilanz
Israel hatte seine Militäroffensive im Gazastreifen am 27. Dezember gestartet - anfangs nur aus der Luft, später auch mit Bodentruppen. Seitdem sollen rund 1300 Palästinenser getötet und mehr als 5000 verletzt worden sein. Auf israelischer Seite starben seit Beginn der Offensive nach offizieller Darstellung zehn Soldaten sowie bei Raketenangriffen drei Zivilisten. (wa/sam)