Wahlen im Kongo verliefen "überraschend friedlich"
31. Juli 2006
Nach Angaben der UN-Mission im Kongo (MONUC) sind die ersten freien Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo "überraschend friedlich" verlaufen. Der stellvertretende MONUC-Direktor für politische Angelegenheiten, Albrecht Conze, lobte zudem die Rolle der EU-Soldaten. Die Truppe, zu der auch Bundeswehrsoldaten gehören, habe vor allem eine "politisch-psychologische Rolle" gespielt, sagte der deutsche Diplomat am Montag (31.7.2006).
Am Tag der Wahl konnten die 280 Bundeswehrsoldaten, die im Rahmen einer EU-Eingreiftruppe (EUFOR) in der Hauptstadt Kinshasa stationiert sind, in ihrem Lager bleiben. Die UN-Soldaten hätten nicht ein einziges Mal eingreifen müssen, betonte Conze.
Phase der Wahlauswertung könnte kritisch werden
Lediglich in der Minenstadt Mbuji-Mayi im Osten des Landes kam es zu Ausschreitungen von Oppositionellen, die zum Wahlboykott aufgerufen hatten. Sie plünderten zwei Lastwagen mit Wahlmaterialien und setzten diese ebenso wie sieben Wahllokale in Brand.
Trotz des relativ ruhigen Wahlverlaufs mahnte Conze zu erhöhter Wachsamkeit für die Phase der Stimmenauszählung. In den kommenden zwei bis drei Wochen der Wahlauswertung könnten Einige die Gelegenheit nutzen, sich vorschnell als Wahlsieger auszurufen.
Zweite Wahlrunde im Oktober wahrscheinlich
Amtsinhaber Joseph Kabila und Vizepräsident Jean-Pierre Bemba gelten als Favoriten der ersten Runde der Präsidentschaftswahl. Das vorläufige Endergebnis des Wahlgangs vom Sonntag wird nach Angaben der Wahlkommission voraussichtlich am 20. August bekannt gegeben. Sollte ein Kandidat die absolute Mehrheit erzielt haben, wird er am 10. September das Präsidentenamt antreten.
Laut Beobachtern ist aber eine zweite Wahlrunde wahrscheinlich. Die Kongolesen würden dann am 29. Oktober endgültig ihren neuen Staatschef bestimmen, falls keiner der Kandidaten in der ersten Runde am Sonntag auf die absolute Mehrheit gekommen sein sollte. Das sagte der Chef der unabhängigen Wahlkommission, Apollinaire Malu Malu, vor Journalisten in Kinshasa. Der neue Präsident könnte sein Amt dann erst am 10. Dezember antreten.
EU-Soldaten schon in vier Monaten wieder zuhause?
Unabhängig vom Ergebnis des Präsidentschaftsvotums sind die Kongolesen am 29. Oktober auf jeden Fall noch einmal zu den Wahlurnen gerufen: Dann sollen sie auch die Provinzabgeordneten wählen, die wiederum die Senatoren und Gouverneure der Provinzen bestimmen.
Sollte der zweite Wahlgang tatsächlich wie angekündigt in drei Monaten stattfinden, dann werde der Einsatz der EU-Soldaten aller Voraussicht nach in vier Monaten beendet sein, sagte MONUC-Vertreter Conze. Mit der finanziellen Unterstützung der Wahlen habe die EU in die Zukunft des Landes investiert. Tatsächlich waren es die aufwändigsten Wahlen, die die Vereinten Nationen bislang unterstützten. Sie haben bislang etwa 360 Millionen Euro gekostet. "Hier ist ein Anfang gemacht worden, und jetzt kommt es darauf an, dass man diesen Anfang nicht verspielt", sagte Conze. (ana)