Wahlen in Turkmenistan: „Es geht um die Show“

Andrea Schmitz ist Mitglied der Forschungsgruppe Russland/GUS bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

Präsident Berdymuchammedow möchte nach eigenen Worten mit den Wahlen „der Welt zeigen, dass die weitere Demokratisierung der turkmenischen Gesellschaft ein unumkehrbarer Prozess ist“. Wie bewerten Sie diese Äußerung?

Andrea Schmitz: Das zeigt, dass es vor allem um Eines geht: um die Inszenierung von Reformbereitschaft durch die Präsentation von Versatzstücken eines demokratischen politischen Systems - in der gleichen Weise, in der der Präsident sich im Ausland mit großem Pomp als orientalischer Herrscher inszeniert. Es geht um die Show – und darum, Zugeständnisse zu machen an die kritische Öffentlichkeit im Ausland, als eine Art Beruhigungspille, um Turkmenistan nicht in allzu schlechtem Licht dastehen zu lassen.

Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wurden zu einer Wahl in Turkmenistan internationale Wahlbeobachter auch der OSZE eingeladen. Wertet das die Wahl in Ihren Augen auf?

Das Problem ist in der Tat, dass Wahlen aufgewertet werden, die mit demokratischen Wahlen kaum etwas zu tun haben. Ich würde sogar so weit gehen, zu sagen, dass die Funktion dieser Wahlbeobachtungsmission im Grunde darin besteht, zu überprüfen, ob das demokratische Make-up sitzt.

Die neue turkmenische Verfassung sieht die Möglichkeit eines Mehrparteiensystems vor – wie weit ist Turkmenistan noch davon entfernt?

Man kann davon ausgehen, dass die Kandidaten, die am Sonntag antreten, quasi von oben nominiert sind und dass deren Äußerungen von den turkmenischen Behörden auf das Schärfste überwacht werden. Von einem Wettbewerb von politischen Programmen kann hier nicht die Rede sein. Eine Entwicklung in Richtung eines Parteienpluralismus ist bis auf Weiteres in Turkmenistan nicht zu erwarten. Möglicherweise wird es irgendwann mittelfristig eine weitere Partei geben, aber das hat alles mit Demokratie recht wenig zu tun.

Das Gespräch führte Britta Kleymann