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Wahlkampf auf dem Flugzeugträger

Daniel Scheschkewitz8. Mai 2003

Warum musste Präsident Bush das Ende der Kampfhandlungen im Irak ausgerechnet auf dem Flugzeugträger USS Lincoln erklären? War es eine Geste an die Truppe oder eher eine Personality-Show im Rahmen des Vorwahlkampfs?

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Wir erinnern uns. Der Oberbefehlshaber kam als Kopilot mit dem Kampfjet angeflogen – vor der Kulisse von 5000 Irak-Heimkehrern erklärte er die Schlacht für geschlagen und verkündete einen weiteren Etappensieg im Kampf gegen den Terror. Von einer eindrucksvollen Metapher und einer würdigen Geste an die Truppe war danach in den USA die Rede.

Verschwendung von Steuergeldern?

Welches politische Kalkül auch immer mit dem Auftritt verbunden gewesen war – es schien aufgegangen zu sein. Doch dann begannen demokratische Kongressabgeordnete und Journalisten nachzuforschen. Angeblich war der Jetflug notwendig geworden, weil die USS Lincoln außerhalb der Reichweite eines Hubschraubers lag. Doch diese Begründung erwies sich als unzutreffend und wurde vom Weißen Haus später zurückgezogen. Als nächstes hieß es, Sicherheitsgründe hätten zur Wahl des Jets geführt, schließlich habe der einen Schleudersitz.

Daraufhin wollten Kritiker den Preis eines solchen Fluges wissen und jonglierten mit dem Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern, ein in Zeiten wachsender Haushaltsdefizite auch hier schwerwiegende Anschuldigung. Das Weiße Haus mauert und weigert sich einen genauen Kostenvergleich der Transportmittel anzustellen, behauptet jedoch, der Hubschrauber wäre kaum billiger gewesen.

Innenpolitische Affäre

Dann kamen die Kritiker auf ein neues Argument. Das ganze sei ein Personality-Show des Präsidenten gewesen, für den die Abraham Lincoln ihre Fahrt habe verlangsamen müssen. Ergo seien die Soldaten einen Tag später als möglich zu ihren Familien zurück gekehrt. Hier jedoch verstand man im Weißen Haus keinen Spaß mehr. Wenn es um das Wohlergehen der Truppe geht, lässt sich Bush nur höchst ungern Vorhaltungen machen. Zwar sei zutreffend , daß der Flugzeugträger seine Fahrt habe verlangsamen müssen, schließlich nächtigte das Staatsoberhaupt an Bord; die Ankunft in San Diego und die Wiedervereinigung mit den Familien sei aber seit langem für den 2. Mai festgelegt gewesen.

Das ganze droht sich zur innenpolitischen Affäre auszuwachsen. Warum? Ein Blick auf den Terminkalender reicht: Schon in diesem Herbst beginnt der Vorwahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2004. Wer aber den in den Meinungsumfragen haushoch überlegenen Bush vom Sockel holen will, kann gar nicht früh genug damit beginnen.