Was ist eine Flugverbotszone?

Der US-Senat hat vorgeschlagen, eine Flugverbotszone über Libyen zu verhängen. In einem einstimmigen Beschluss rief er den UN-Sicherheitsrat auf, eine solche Zone einzurichten. Schon vor einer Woche hatten abtrünnige libysche Diplomaten einen solchen Schritt verlangt, um Bombardements der libyschen Luftwaffe auf Oppositionellen zu verhindern.

Andere NATO-Staaten denken bereits über die Umsetzung eines Flugverbots nach. Allerdings mangelt es an Zustimmung: Russland und Frankreich, beides Vetomächte im Weltsicherheitsrat, lehnen die Maßnahme ab. Es wäre aber gerade ein klares Mandat der Vereinten Nationen für die Einrichtung eine Flugverbotszone erforderlich. Als Vorbild könnte die Verbotszone über dem Balkan aus den 90er Jahren dienen.

Eingriff in die Souveränität

Eine Flugverbotszone wird entweder aus Sicherheitsgründen oder zu militärischen Zwecken eingerichtet. Rechtlich gesehen ist die Errichtung jedoch umstritten, weil sie einen direkten militärischen Eingriff in die Souveränität eines Landes bedeutet. Bei der Umsetzung einer Flugverbotszone wird entweder der Luftraum für bestimmte Maschinen gesperrt oder sämtlicher Luftverkehr ist verboten.

Als besonders umstritten galt das Flugverbot im Irak: Die USA, Großbritannien und Frankreich errichteten dort nach dem zweiten Golfkrieg Flugverbotszonen. Dies geschah jedoch ohne die ausdrückliche Genehmigung des UN-Sicherheitsrates. Zunächst wurde 1991 der Luftraum im Norden des Landes für irakische Maschinen gesperrt, um die rebellierenden Kurden vor den irakischen Streitkräften zu schützen. Ein Jahr später wurde zudem ein südliches Gebiet zum Schutz der schiitischen Bevölkerung gesperrt.

Vorbild Bosnien-Herzegowina

Anders als im Irak wurde die Flugverbotszone im Bosnien-Krieg 1992 durch den UN-Sicherheitsrat beschlossen. Das Verbot richtete sich gegen Militärmaschinen. Lediglich UN-Maschinen und zu deren Unterstützung eingesetzte Flugzeuge durften den Luftraum weiterhin nutzen. Als Serbien sich nicht an das Verbot hielt, wurden die Einsätze verschärft: Die NATO bekam durch die UN-Resolution 816 vom März 1993 die Erlaubnis, das Flugverbot auch militärisch durchzusetzen. Mehrere serbische Kampfjets wurden durch NATO-Maschinen abgeschossen.

Lybien schwer überschaubar

Auch in der sudanesischen Provinz Darfur wurde lange über die Einführung einer Flugverbotszone diskutiert. Auslöser waren die wachsende Gewalt und die vielen Todesopfer unter der Zivilbevölkerung in dem Bürgerkriegsgebiet. Die Pläne scheiterten jedoch an der Größe des Territoriums. Darfur ist so groß wie Frankreich. Militärexperten hielten ein Flugverbot über einer so großen Fläche für nicht durchsetzbar. Das gleiche Problem gilt jedoch auch für Libyen: Das Land ist fünfmal so groß wie Deutschland. Einziger Vorteil: Die meisten Städte und der Großteil der Bevölkerung befinden sich an der Küste.

Autorin: Jill Wagner (dpa, afp, apd)
Redaktion: Reinhard Kleber