Weg der ganz kleinen Schritte
31. Mai 2006
Zwei Gründungsmitglieder der EU beerdigten den großen, den visionären Traum einer gemeinsamen europäischen Verfassung. Es waren eben nicht die sonst unsicheren Kantonisten - die Engländer, die Dänen, die Schweden, die Polen oder die Tschechen - die Nein zum großen Traum sagten, sondern zwei traditionell europafreundlich eingestellte Staaten. Und seitdem liegt eine bleierne Atmosphäre über der EU.
Denkpause als Chance
Die Staats- und Regierungschefs haben zwar nach dem ersten Wirbel und der ersten Lähmung fast trotzig verkündet, man wolle jetzt eine einjährige Denkpause einlegen und dann von der Verfassung retten, was zu retten sei. Doch diese Denkpause ist mehr als nur ein Luftholen. Es ist auch eine Chance zur Revision. Denn langsam dämmert es allen: Erstens, diese Verfassung hat so wie sie verabschiedet wurde keine Chance beim europäischen Demos. Zweitens, es wird länger dauern als man glaubte, bis man eine Art europäisches Grundgesetz noch mal den Völkern vorlegen wird, man rechnet allgemein mit 2009 - und das frühestens. Drittens, die EU der 27 und mehr Mitglieder muss mehr für sich werben, so wie es der neue Karlspreisträger, Jean-Claude Juncker aus Luxemburg geradezu virtuos vorgemacht hat. Eine Hommage an Europa, die fulminant herausarbeitete, was gut an diesem Europa ist - und doch kritisch, ja selbstkritisch die Schwächen aufarbeitete - und vor allem kein Patentrezept proklamierte. Denn, viertens, es gibt keinen Königsweg auf der Expedition ins das neue, unbekannte Europa. Das muss man allen, aber auch sich selbst sagen.
Nur ohne Bürger, ohne die Menschen kann die EU nicht lebensfähig funktionieren. Und, fünftens, das wohl größte Problem der EU zurzeit: Die eine Hälfte der Europäer will mehr Europa, die andere weniger. Und dazwischen gibt es keine politische Brücke. Jedenfalls keine, die man zur Stunde begehen kann. Also bleibt den Europäern in der Phase ihrer größten Krise nur der Weg der ganz kleinen Schritte - mit der Hoffnung, dass sich europäische Erfolge auch bei den Bürgern auszahlen. Aber dafür braucht man Geduld und langen Atem. Mal sehen, ob die EU sie hat.