Weitere Proteste angekündigt
8. April 2010
Es ist genau ein Jahr her, seit in Bangkok zehntausende Menschen, mit roten Hemden bekleidet, durch die Straßen der Hauptstadt zogen und mehr Demokratie forderten. Die Regierung reagierte auch damals mit der Verhängung des Ausnahmezustands. 2009 verebbten die Proteste, der Konflikt schwelte aber weiter. In diesen Tagen wiederholen sich die Szenen.
"Wir wollen nur Demokratie"
Auch am Donnerstagmorgen (08.04.2010) versammelten sich wieder hunderte Regierungsgegner im Zentrum Bangkoks. Zahlreiche weitere werden im Laufe des Tages erwartet. Auf einem riesigen Plakat war zu lesen: "Willkommen in Thailand. Wir wollen nur Demokratie". Ausnahmezustand und Demonstrationsverbot schrecken die so genannten Rothemden nicht ab. Einer der Anführer, Weng Tojirakarn, sagte: "Heute gehen wir in die Offensive. Wir können hier nicht still sitzen und nichts tun." Es sei ihr Recht zu protestieren.
In Bangkoks Außenbezirken errichten Sicherheitskräfte immer mehr Straßensperren, um zu verhindern, dass weitere Demonstranten in die Hauptstadt dringen.
Fernsehsender der Opposition abgeschaltet
Die Regierung hat unterdessen den Fernsehsender der Opposition abgeschaltet. "Es ist uns gelungen, den Sender des Volkes zu stoppen", sagte Satit Wonghnongtaey, der Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva direkt zugeordnete Minister. Der Sender sei dafür eingesetzt worden, "Demonstranten zu mobilisieren". Die Opposition sprach von einer "teuflischen Maßnahme" einer "diktatorischen Regierung". Das Gesetz zum Ausnahmezustand erlaubt deartige Maßnahmen. Auch Internetseiten der Bewegung wurden gesperrt.
Ministerpräsident will "warten und beobachten"
Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva will am Donnerstag wegen der angespannten Lage nicht am Treffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) in Vietnam teilnehmen. "Der Premierminister hat seine Reise zum ASEAN-Gipfel abgesagt, um hier zu warten und die Situation zu beobachten", sagte Satit Wonghnongtaey. Auch zu dem geplanten Washingtoner Gipfel zur Atomsicherheit Mitte April will der Ministerpräsident nicht reisen.
Anhänger der Opposition demonstrieren seit Wochen für den Rücktritt der Regierung und für Neuwahlen. Seit Samstag halten sie ein Geschäftsviertel Bangkoks besetzt, am Mittwoch stürmten sie kurzzeitig das Parlament.
Daraufhin wurde in Bangkok und Umgebung der Ausnahmezustand ausgerufen. Die Streitkräfte erhalten dadurch weitreichende Befugnisse. Sie können die bürgerlichen Freiheiten einschränken und Versammlungen von mehr als fünf Personen verbieten. Zudem können sie Demonstranten ohne Haftbefehl festnehmen.
Autor: Julian Mertens (afp, apn, dpa, rtr)
Redaktion: Ursula Kissel