Weltbank sieht Armutsbekämpfung in Osteuropa in Gefahr

15 Jahre nachdem dem Zusammenbruch der Planwirtschaft in Mittel- und Osteuropa wollte die Weltbank wissen, welche Auswirkungen der Übergang zur Marktwirtschaft inzwischen auf den Arbeitsmarkt hat. Dazu wurden Daten in 27 Staaten erhoben, von Kirgistan im Osten bis zu den EU-Beitrittsländern Polen und Tschechien im Westen.

Arbeitslosenrate meist im zweistelligen Bereich

Das Ergebnis war ernüchternd. Trotz der zum Teil enormen Wachstumsraten, die im Weltmaßstab nur von China und Indien übertroffen werden, gibt es auf dem Arbeitsmarkt kaum entsprechende Erfolge zu verzeichnen. Fast überall ist die Arbeitslosigkeit hoch - und wenn es Beschäftigung gibt, dann ist sie häufig informell oder schlecht vergütet. Stefano Scarpetta, Arbeitsmarktexperte der Weltbank und einer der Ko-Autoren des Berichts, erklärt: "Es gab große Hoffnungen, dass nach einer Anfangsphase hoher Arbeitslosigkeit der private Sektor beginnen, Arbeitsplätze in größerem Ausmaß zu schaffen und damit zur Senkung der Arbeitslosigkeit beitragen würde. Das Problem ist jedoch, dass auch 15 Jahre nach Beginn des Übergangs die Arbeitslosenrate in dem meisten Ländern noch immer im zweistelligen Bereich liegt. In Mittel-Osteuropa sind außerdem mindestens 50 Prozent der Arbeitslosen seit mehr als einem Jahr ohne Beschäftigung."

Mangelnde soziale Absicherung

So lag die Arbeitslosenquote in Polen und der Slowakischen Republik im vergangenen Jahr etwa bei 19 bzw. 18,2 Prozent - deutlich über den jeweiligen Wachstumsraten. In einigen Ländern wie zum Beispiel Ungarn tauchen viele Arbeitslose gar nicht mehr in den Statistiken auf. Sie haben die Suche nach einem Arbeitplatz schlichtweg aufgegeben und stehen dem Arbeitsmarkt überhaupt nicht mehr zur Verfügung. Dieses Phänomen mag zwar gegenwärtig auch auf andere Marktwirtschaften zutreffen. In den Ländern Osteuropas wird es nach Ansicht der Autoren des Weltbankberichts aber durch die mangelhafte soziale Absicherung noch verschärft. Hinzu kommt das Schwergewicht des informellen Arbeitsektors, wie Weltbank-Experte Scarpetta erläutert: "Ein großer Teil der Beschäftigten arbeitet außerhalb formaler Beschäftigungsverhältnisse. Diese Menschen sind nicht sozialversichert, ihnen entstehen keine Rentenansprüche aus ihrer Erwerbstätigkeit. Sie zahlen häufig keine Steuern, arbeiten in Klein- und Kleinstbetrieben. Diese Qualität der Arbeitsplätze gibt - neben dem Zugangsproblem zu Arbeit überhaupt - Anlass zur Sorge."

Dies trifft in besonderem Maße für die GUS-Länder der ehemaligen Sowjetunion zu, wo weniger die hohe Arbeitslosigkeit an sich als vielmehr die Qualität der Arbeitsplätze das Hauptproblem darstellt.

Der Bericht warnt davor, dass die Erfolge bei der Armutsbekämpfung in Osteuropa in den vergangenen Jahren in Gefahr seien, falls sich die Arbeitsmarktsituation mittelfristig nicht verbessern sollte.

Unterschiedliche Lösungsansätze

Die Weltbankökonomen hüten sich davor, pauschale Empfehlungen zu geben. Dafür ist die Lage in den einzelnen Ländern zu unterschiedlich. Notwendig seien differenzierte Maßnahmen. In jedem Falle aber müssten die Anreize für Firmen, Arbeitsplätze zu schaffen, steigen, so Scarpetta: "Unser Bericht schlägt zwei Strategien vor. Auf der einen Seite müssen die Kosten für Unternehmen gesenkt werden. Die andere Strategie liegt darin, die Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes weiter zu erhöhen. Das kann in einigen Ländern bedeuten, mehr in die Ausbildung von Fertigkeiten und in die Berufsausbildung insgesamt zu investieren. Außerdem muss die Regulierung des Arbeitsmarktes überdacht werden. In anderen Ländern, und dazu gehören die zentralasiatischen Länder, muss überhaupt erst ein soziales Sicherheitsnetz geschaffen werden, das es Menschen, die arbeitslos werden, erlaubt, neue Beschäftigung zu suchen."

Daniel Scheschkewitz, Washington
DW-RADIO, 2.11.2005, Fokus Ost-Südost