Geht Wolfowitz?
17. Mai 2007
Der Exekutivrat der Weltbank hat seine Entscheidung über den Verbleib des wegen Vorwürfen der Günstlingswirtschaft unter Druck stehenden Präsidenten Paul Wolfowitz im Amt vertagt. Wie die Weltbank am Mittwoch in Washington mitteilte, sollen die Beratungen an diesem Donnerstag (17.05.2007) fortgesetzt werden. Dabei gehe es nur noch um die Bedingungen des Rücktritts, sagte ein Vertreter der Bank, der namentlich nicht genannt werden wollte. Ein Vorschlag beinhalte das Eingeständnis der Weltbank, einen Teil der Schuld an der Affäre um die Beförderung der Lebensgefährtin des Bankpräsidenten zu tragen. Außerdem sollten Wolfowitz' Verdienste um die Weltbank hervorgehoben werden. Im Gegenzug solle er zurücktreten.
"Wir versuchen, eine Vereinbarung zu treffen, durch die eine Abstimmung (im Exekutivrat der Weltbank über eine Absetzung Wolfowitz') vermieden werden kann und die es ihm von der Formulierung her erlaubt, zurückzutreten", sagte der Weltbank-Mitarbeiter. Der US- Vertreter im Exekutivrat habe versichert, eine "praktikable Lösung" zu finden, zugleich aber um mehr Zeit gebeten.
Verstoß gegen ethische Regeln
Dem früheren US-Vizeverteidigungsminister wird vorgeworfen, bei seinem Amtsantritt 2005 seiner ebenfalls bei der Organisation beschäftigten Freundin zu einem fürstlich bezahlten Posten beim US-Außenministerium verholfen zu haben. Die Weltbank zahlt allerdings weiter ihr Gehalt. Ein Untersuchungsausschuss der Bank lastete Wolfowitz an, damit gegen ethische Regeln verstoßen und seine eigenen Interessen über die der Weltbank gestellt zu haben. Durch die dadurch ausgelöste Kontroverse seien das Ansehen und die Glaubwürdigkeit bei den Geldgebern und Kreditnehmern in Zweifel gezogen worden.
Wolfowitz hält dem entgegen, er habe den Ethikausschuss der Bank vor seinem Amtsantritt über den Interessenkonflikt informiert und auf einen informellen Rat des Gremiums hin gehandelt. Mitte April hatte Wolfowitz eingeräumt, damit einen Fehler begangen zu haben. Er hätte sich aus den Verhandlungen um die Versetzung seiner Lebensgefährtin heraushalten sollen, sagte der Weltbank-Chef. Ungeachtet dessen drängen vor allem die Europäer auf seine Ablösung.
Meinungswandel im Weißen Haus?
Das Weiße Haus deutete am Mittwoch erstmals die Bereitschaft an, Wolfowitz zu ersetzen, wenn der Exekutivrat darauf verzichtet, ihn wegen der Vorwürfe zu entlassen oder ihn durch ein Misstrauensvotum zum Rücktritt zu zwingen. Der Weltbankpräsident wird traditionell von den USA gestellt. Wolfowitz selbst hatte in einer Anhörung vor dem Führungsgremium der Organisation am Dienstag erneut einen Rücktritt im Zusammenhang mit den Anschuldigungen abgelehnt. (chr)