Wenig Hoffnung auf Fortschritte in Nahost
22. September 2009
Der US-Präsident hat Israelis und Palästinenser eindringlich zu Fortschritten beim Friedensprozess ermahnt. "Meine Botschaft an beide Seiten ist klar: Trotz aller Hindernisse müssen wir einen Weg nach vorne finden", betonte Obama am Dienstag (22.09.2009) nach dem Gipfeltreffen in einem New Yorker Hotel mit Netanjahu und Abbas. Er forderte seine beiden Gäste auf, in Kürze die Ende vergangenen Jahres unterbrochenen Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen. Ein Friedensabkommen liege nicht nur im Interesse der Region, sondern auch der USA und der ganzen Welt.
Erneute Mission für Sonderdiplomat Mitchell
Obama kündigte an, dass der US-Gesandte George Mitchell in der kommenden Woche erneut mit Unterhändlern der Israelis und Palästinenser zusammentreffen werde. Mitchells letzte Vermittlungsreise in die Region vor einer Woche war ohne greifbare Ergebnisse geblieben. Außenministerin Hillary Clinton soll Obama Mitte Oktober über den Stand der Dinge informieren.
Obama ruft Israelis zur Zurückhaltung auf
Der US-Präsident appellierte an die arabischen Länder, den Friedensprozess konkret zu unterstützen. Von Israel forderte er Zurückhaltung in der Siedlungspolitik, dem Hauptstreitpunkt auf dem Weg zu neuen Verhandlungen. Vor dem Gipfel hatte sich Netanjahu in diesem Punkt unnachgiebig gezeigt. Die palästinensische Führung verlangt, dass die israelische Regierung den Ausbau jüdischer Siedlungen sowohl im Westjordanland als auch im besetzten arabischen Teil Jerusalems stoppt. Das ist so im Nahost-Friedensplan von 2003 - der so genannten Road Map - vorgesehen und wurde bisher von den USA und der EU befürwortet.
Nur ein Fototermin?
Vor den Beratungen zu dritt hatte Obama am Dienstag in Einzelgesprächen mit Netanjahu und Abbas versucht, Gemeinsamkeiten auszuloten. Es war das erste Mal, dass die Politiker zu einem Dreiertreffen zusammenkamen. Es war zudem das erste Treffen Netanjahus mit Abbas, seit er im März wieder Ministerpräsident wurde.
Im Vorfeld hatten israelische und palästinensische Medien das Gipfeltreffen mit Obama bereits als unverbindlich bewertet und als reinen Fototermin abgetan. Bei dem Gespräch in New York gaben sich Netanjahu und Abbas symbolträchtig die Hand. (se/je/afp/rtr/dpa/ap)