Wenn Merkel auf Obama trifft

Den Amtsantritt von Barack Obama als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika 2008 begleitete ein Satz: "Yes, we can!" Der Wahlkampf-Slogan war die Antwort des damals 46-Jährigen auf die großen Probleme der Weltpolitik. Als Deutschland sich im vergangenen Jahr einer dieser Herausforderungen - der Flüchtlingskrise - stellte, nahm Angela Merkel den Slogan gewissermaßen auf. "Wir schaffen das", sagte die Bundeskanzlerin, während Hunderttausende Flüchtlinge ankamen oder auf dem Weg waren. Merkel wiederholte den Satz immer wieder. Und immer wieder wurde er in Frage gestellt.

Dass die Bundesregierung trotz aller Kritik nicht von der Aussage des Satzes abrücken mag, stellt sie wohl mit der Überschrift unter Beweis, mit der sie nun ihre Integrationspolitik bewirbt: "Deutschland kann das." Eine gleichnamige Website wurde online gestellt, nachdem der Bundestag das neue Integrationsgesetz verabschiedet und es der Bundesrat gebilligt hatte.

Abdul und Volker

Worum es bei dem Projekt geht, fasst ein Webvideo zusammen, das Regierungssprecher Steffen Seibert bei Twitter online gestellt hat - und das zeigen soll, "wie die Integration von Flüchtlingen funktionieren kann".

Der gut anderthalbminütige Film erzählt die Geschichten von Abdul Amir und Volker Patzwaldt. Der eine, ein 21-jähriger Syrer, kam über die Balkanroute nach Deutschland und will in seiner neuen Heimat Zahnmedizin studieren. Der andere, ein 56 Jahre alter Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks, hat in der hessischen Kleinstadt Viernheim Abdul Amir kennen gelernt - sowie Tausende andere Flüchtlinge. Ihnen wolle er eine neue Heimat geben, erklärt Patzwaldt.

Projekte und Gesetz werden vorgestellt

Auf der Website werden Projekte aufgelistet, die das Ziel haben, die Integration zu fördern. Außerdem erklärt sie die Kernelemente des Integrationsgesetzes.

Mit dem Gesetz wird die sogenannte Vorrangprüfung für drei Jahre ausgesetzt. Bisher durften Flüchtlinge nur einen Job annehmen, wenn kein geeigneter Bewerber aus Deutschland oder der EU zur Verfügung steht. Asylbewerber dürfen außerdem künftig auch als Leiharbeiter beschäftigt werden. Auch will die Bundesregierung 100.000 Minijobs "in und um Aufnahmeeinrichtungen" schaffen.

Integrationskurse sollen für alle Schutzsuchenden mit Bleibeperspektive verpflichtend sein, und Asylbewerbern kann künftig ein Wohnsitz zugewiesen werden.

Rückgang bei Flüchtlingszahlen

Insgesamt kamen seit Jahresbeginn laut Innenministerium rund 220.000 Flüchtlinge nach Deutschland, deutlich weniger als im Vorjahr. Eine Prognose über die Gesamtzahl für 2016 wollte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung der neuesten Zahlen nicht abgeben, die Entwicklung sei "insgesamt noch zu labil".

bor/sti (kna, dpa)