Wer mit wem in Indien?

Wer zuerst zuckt, hat schon verloren. So könnte man das zermürbende Strategiespiel der großen Parteien in Indien beschreiben, das den Wahlausgang völlig unberechenbar macht. Auch bei der letzten Parlamentswahl 2004 konnte die Kongresspartei von Premier Manmohan Singh nur mit einem Dutzend anderer Parteien eine Regierung bilden und war zudem noch auf die Unterstützung der Linken angewiesen. Die Diskussion um den indo-amerikanischen Nulkeardeal innerhalb der Koalition hätte Singh fast das Amt gekostet. Neben der Kongresspartei und der BJP mit ihrem Koalitionspartnern hat sich inzwischen eine dritte Front gebildet. In dieser losen Allianz, in der sich vor allem die großen Regionalfürsten zusammengeschlossen haben, ist es besonders die Ministerpräsidentin des bevölkerunsgreichsten Bundesstaates Uttar Pradesh, Mayawati, die mit ihrer populären BSP (Bahujan Samaj Partei) ihre Ansprüche auch auf nationaler Ebene geltend machen will und über einen ungeheuren Machtinstinkt verfügt.

Frau der klaren Worte

Viel wurde über die sprachgewaltige 53-Jährige Mayawati geschrieben. Auch, weil sie den Dalits angehört, den ehemaligen Unberührbaren. Und, weil Mayawati kein Blatt vor den Mund nimmt. Sie führt ihren Bundesstaat mit harter Hand. Niemandem sei es dort erlaubt, das Gesetz zu brechen. "Und dabei ist es mir völlig egal, ob es sich um einen Angehörigen des Gandhi-Clans oder den Sohn eines Maharajas oder irgendeines anderen einflußreichen Mannes handelt!“

Neben Mayawati sind auch Chandrababu Naidu, der ehemalige Ministerpräsident von Andhra Pradesh und Jayalalithaa, ehemalige Ministerpräsidentin des Bundesstaates Tamil Nadu formal Anwärter auf das Amt des Premierministers. Inzwischen hat sich sogar eine Vierte Front formiert. Hier ist es vor allem der derzeitige Eisenbahnminister Lalu Prasad Yadav, der mit seiner Partei geschickt Angriffe auf seine Konkurrenten lanciert. Seit den terroristischen Anschlägen im vergangenen November auf die Finanzmentropole Mumbai, bei denen mehr als 160 Menschen im drei Tage andauernden Geiseldrama ums Leben kamen, steht die Regierung von Manmohan Singh unter Druck. Gerade in der Wahlphase muss sich Singh der Frage stellen, ob es Versäumnisse gab. Die Kongresspartei hat zudem in ihrem Wahlkampfmanifest die Themen nationale Sicherheit und den Kampf gegen den Terrorismus zur höchsten Priorität erklärt. Denn - so gibt sich Singh selbstbewusst - die Härte und Kraft, mit der seine Koalitionsregierung die Krise von Mumbai gemeistert habe, sei einmalig gewesen. Keine der derzeitigen Oppositionsparteien habe etwas Vergleichbares in ihrer Regierungszeit vollbracht.

Der Zufalls-Premier

Dem unbestrittenen Finanzexperten Manmohan Singh hat der Zufall das wichtigste Amt im Staat beschert. Die Vorsitzende der Kongresspartei und Witwe des ehemaligen Ministerpräsidenten Rajiv Gandhi, Sonia Gandhi, verzichtete nach dem Wahlsieg 2004 auf das Amt, nachdem die Opposition sie wegen ihrer italienischen Herkunft wiederholt angegriffen hatte. Singh gilt als ehrlicher Arbeiter, aber auch als durchsetzungsschwach, fast schon scheu und schüchtern. Über die 5 Jahre seiner Amtszeit hat der ehemalige Innenminister und Oppositionsführer Lal Krishna Advani, ein Hardliner, diese vermeintliche Schwäche immer wieder angegriffen. “Die sechs Jahre von 1998 bis 2004, als die BJP geführte Koalitionsregierung an der Macht war, wurden von einer klaren Politik geprägt. Dabei hatten wir auch viele Parteien in unserer Koalition." Damals sei es aber völlig undenkbar gewesen, dass ein Vorschlag des Premierministers von irgendeiner Partei innerhalb der Koalition behindert worden wäre.

Gewissheit erst Mitte Mai

Neben dem Thema nationale Sicherheit, das die beiden großen Parteien, die Kongresspartei und die BJP in ihren Wahlkampfmanifesten veankert haben, wollen beide mehr für die Bauern tun und die Steuern senken beziehungsweise umverteilen. Außer der Polemik der BJP, die das breite politische Spektrum rechts von der Mitte repräsentiert und deren Vertreter immer wieder auf hindunationalistisches Gedankengut zurückgreifen, erstaunen die Gemeinsamkeiten in den Wahlkampfmanifesten trotz aller Unterschiede. Eine Umfrage, die jüngst von der Tageszeitung "Hindustan Times“ durchgeführt wurde besagt, dass 72 Prozent der Inder sich einen jungen Premierminister oder eine junge Premierministerin wünschen. Das Wahlergebnis steht erst am 16. Mai 2009 fest, wenn die aus Sicherheitsgründen in mehreren Phasen abgehaltene Wahl zu Ende ist. Dann geht das Feilschen zwischen den Parteien erst richtig los. Überraschungen sind dabei nicht ausgeschlossen.

Autorin: Priya Esselborn
Redaktion: Esther Broders