Wer regiert Kiew?

An der Spitze der ukrainischen Hauptstadt Kiew stehen derzeit formal zwei Männer – der von den Bürgern direkt gewählte Bürgermeister Leonid Tschernowezkij sowie der Vorsitzende der Staatlichen Administration in der Stadt Kiew, Oleksandr Popow. Im vergangenen Jahr hatte das ukrainische Parlament eine Gesetzesänderung beschlossen, die diese Doppelspitze möglich macht. In der Hauptstadt hat damit inzwischen faktisch die zentrale Staatsmacht das Sagen.

Auf Popow, der nicht gewählt, sondern vom Präsidenten ernannt wurde, richtet sich zunehmend die öffentliche Aufmerksamkeit. Tschernowezkij hingegen ist seit Monaten nicht mehr in seinem Büro erschienen. Über den Verbleib des Bürgermeisters wurde lange gerätselt. Auch die ukrainische Regierung zeigte sich verärgert über Tschernowezkijs lange Abwesenheit. Gerüchte gingen um, er könnte sich im Ausland aufhalten. Und tatsächlich: Ein ukrainisches Fernsehteam spürte ihn schließlich Anfang August in Tel Aviv auf, wo er angeblich Urlaub mache, wie Tschernowezkij selbst erklärte.

Offiziell ist Tschernowezkij aber weiter im Amt. Der ukrainische Politikexperte Wolodymyr Fesenko vermutet deswegen, dass es gewisse Abmachungen zwischen Popow und Tschernowezkij gebe. "Den meisten Vertretern aus dem Team des Bürgermeisters ist klar, dass ihnen Strafverfahren drohen, wenn sie sich nicht dem Willen der Staatsmacht fügen", so der Experte.

Kritik an Hauptstadt-Gesetz

Die vom Parlament vorgenommene Änderung des Gesetzes über die Hauptstadt sei ein Beispiel dafür, wie die Staatsmacht Gesetze an die aktuelle Situation anpasse, sagte der Boxer Vitali Klitschko der Deutschen Welle. Klitschko ist mit seiner Partei UDAR (Ukrainische Demokratische Allianz für Reformen) im Kiewer Stadtparlament vertreten und engagiert sich in der ukrainischen Opposition.

Die Führung des Landes habe diesen Weg für "politisch sinnvoll" erachtet, um Kiew unter Kontrolle zu bekommen, meint Klitschko. Dabei sei eine Gesetzesänderung gar nicht notwendig gewesen. Tatsächlich hätte der von der Regierung genannte Schaden, den der umstrittene Bürgermeister Tschernowezkij der Hauptstadt zugefügt haben soll, ausgereicht, um ihn auf seinem Posten abzulösen und Neuwahlen herbeizuführen.

Klitschko gegen Popow?

Planmäßig sollen die nächste Bürgermeisterwahl und die Wahlen zum Stadtrat im kommenden Jahr stattfinden. Der Politikexperte Fesenko geht davon aus, dass dann Popow als Vertreter der Staatsmacht und der Oppositionelle Klitschko die Hauptkonkurrenten sein werden. "Wenn Klitschko an seinen Ambitionen festhält, wird man versuchen, die oppositionelle Wählerschaft zu spalten, indem man weitere starke Kandidaten aufstellt", befürchtet der Politologe.

Klitschko bekräftigte, bei den Wahlen antreten zu wollen. "Das ist der einzige Weg für einen Machtwechsel in einem demokratischen Land", sagte er. Popow tue nur so, als würde er viel bewegen. "Er hat nahezu unbegrenzte Befugnisse, aber er ist de jure kein Bürgermeister, er ist nicht vom Volk gewählt", kritisiert Klitschko.

Sollte abzusehen sein, dass Popow die Wahlen in Kiew nicht gewinnt, könnte die Staatsmacht das Gesetz über die Hauptstadt erneut ändern, glaubt Fesenko. Sie könnte die Funktionen des Bürgermeisters auf rein repräsentative reduzieren oder den Bürgermeister vom Stadtrat wählen lassen und ihn damit in eine starke Abhängigkeit von den Mehrheitsverhältnissen zu bringen.

Autor: Danylo Bilyk / Markian Ostaptschuk (mit afp)

Redaktion: Bernd Johann