Westerwelle zum Antrittsbesuch in Warschau

Die Freundschaft zwischen beiden Ländern und Völkern sei ein "Kernanliegen" der deutschen Politik, sagte Außenminister Guido Westerwelle nach einem Gespräch mit seinem polnischen Amtskollegen Radoslaw Sikorski am Samstag (31.10.2009) in Warschau. Enge Beziehungen seien nicht nur gut für Deutschland und Polen, sondern auch wichtig für Europa.

Der neue Außenminister betonte, er wolle in Warschau ein "klares Signal" setzen, dass das "tiefe und innige Verhältnis", das die Bundesrepublik zu seinen westlichen Nachbarn habe, auch auf die Beziehung zu Polen übertragen werde. Deshalb sei es kein Zufall, sondern eine bewusste Entscheidung gewesen, dass er Warschau zum Ziel seiner ersten eigenen Auslandsreise nach dem EU-Gipfel gemacht habe. Deutschland und Polen sollten nicht nur ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit ausbauen, sondern die Beziehungen sollten in beiden Ländern die ganze Gesellschaft berühren, sagte Westerwelle. Nach seinem Gespräch mit Sikorski wurde Westerwelle von Polens Präsident Lech Kaczynski empfangen.

Weimarer Dreieck soll ausgebaut werden

Sikorski sprach von einer "großen Freude", dass der deutsche Außenminister zuerst nach Polen gekommen sei. Warschau werte dies als "eindeutige Bestätigung" für den hohen Stellenwert, den die neue Bundesregierung den bilateralen Beziehungen beimesse. Das momentane deutsch-polnische Verhältnis sei "das beste in der Geschichte" und eine "reife Partnerschaft".

Westerwelle erklärte, er werde sich für eine Wiederbelebung und den Ausbau des so genannten Weimarer Dreiecks einsetzen. Das Komitee zur Förderung der deutsch-französischen-polnischen Zusammenarbeit war 1991 von den damaligen Außenministern der drei Länder, Roland Dumas, Hans-Dietrich Genscher und Krysztof Skubiszewski, gegründet worden.

"Gedenkstätte ein Beitrag zur Versöhnung"

Auf die Frage eines Journalisten, ob die in Polen umstrittene deutsche Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach einen Sitz im Stiftungsrat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen erhalten solle, sagte Westerwelle, die Gedenkstätte solle ein Projekt sein, "das ein Beitrag zur Versöhnung ist". Die Bundesregierung werde alles unterlassen, was diesem Gedanken entgegen stehe.

Steinbach kündigte unterdessen an, sie wolle den bislang unbesetzten Platz bald einnehmen. Die Planungen für die in Berlin vorgesehene Dokumentationsstätte hatten die deutsch-polnischen Beziehungen in den vergangenen Jahren stark belastet.

Autorin: Ursula Kissel (dpa, afp, rtr)
Redaktion: Marko Langer