Wie findet Mali Frieden?
10. August 2012
Wegen eines Motorrads, das er gestohlen haben soll, haben Islamisten in der nordmalischen Stadt Ansongo einem Mann die Hand abgetrennt. Viel Blut sei geflossen, berichteten Augenzeugen. Zu der Tat hat sich die Bewegung für Einheit und Dschihad in Westafrika - die Mujao - am Donnerstag (09.08.2012) bekannt. Die Gruppierung setzt damit weiter ihre Vorstellung von islamischem Recht durch. Gemeinsam mit weiteren Islamistenbewegungen kontrolliert die Mujao seit April den Norden Malis. Ihr Ziel: ganz Mali in einen streng islamischen Staat zu verwandeln.
Unerträglich und inakzeptabel sei die humanitäre Lage im Land, erklärte der deutsche Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, der sich zur selben Zeit in Malis Hauptstadt Bamako im Süden aufhielt. Er müsse eingestehen, dass auch sein Ministerium derzeit wenig tun könne für die Menschen im Norden Malis. "Wir werden die Entwicklungszusammenarbeit erst wieder aufnehmen, wenn die verfassungsgemäße Ordnung hergestellt ist", so Niebel.
Vermittlung der Nachbarn
Doch wie kann das gelingen? Aktivster Vermittler ist bislang die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS. Sie jongliert in der Mali-Krise gleichzeitig mit drei Bällen: Zum einen drängt sie die Übergangsregierung Malis zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Zum anderen verhandelt sie mit den Islamisten im Norden. Außerdem droht sie mit einer internationalen Eingreiftruppe, um den Norden von den Islamisten zu befreien.
Eine Strategie, die bislang keinen Erfolg gezeigt hat. Ein erstes ECOWAS-Ultimatum an die malische Regierung war bereits Ende Juli verstrichen. Am Freitag (10.08.2012) läuft das verlängerte Ultimatum aus. Und immer noch gibt es keine neue Regierung, die Mali in absehbarer Zeit zur Stabilität zurückführen könnte. Dirk Niebel hofft, dass diese innerhalb der nächsten zwei Wochen gebildet wird. "Und dann muss unmittelbar eine so genannte Roadmap, ein Zeitplan, aufgestellt werden", so Niebel. Darin müsse klar formuliert werden, mit welchen Zwischenzielen die Regierung Frieden schaffen will.
Verhandeln, aber mit wem?
Um mit den Islamisten zu verhandeln, ist Burkina Fasos Außenminister Djibril Bassolé, Chefvermittler der westafrikanischen Staaten in der Mali-Krise, bereits in die Region gereist. Dort traf er Vertreter mehrerer Islamistengruppen, unter anderem Vertreter der Mujao.
Mit Islamisten verhandeln, mit Extremisten, die Dieben die Hand abhacken lassen? Das ist in Mali nicht unumstritten, erklärt der malische Journalist Drissa Sangaré im Gespräch mit der DW. So habe sich beispielsweise der Bürgermeister der von Islamisten besetzten Stadt Gao dagegen ausgesprochen. "Es gibt keine klaren Verhandlungspartner, man weiß nicht, wem man vertrauen kann", so Sangaré.
Die ECOWAS will diesen Weg trotzdem weiter gehen. Nach Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan Mitte August sollen die Verhandlungen neuen Schwung bekommen. Gleichzeitig bereitet die ECOWAS bereits eine Militärintervention in Mali vor. In der Hauptstadt Bamako treffen sich dazu seit Donnerstag (09.08.2012) Militärexperten, die einen möglichen Einsatzplan besprechen. Mehr als 3000 Soldaten stünden dafür bereit, hatte die ECOWAS schon im Juni erklärt. Doch noch gibt es kein UN-Mandat für einen Einsatz und auch die malische Übergangsregierung ist weiter zögerlich, was den Ruf nach internationalen Truppen angeht.
Hilfe für den Frieden
Dirk Niebel schloss eine militärische Intervention der ECOWAS in Bamako nicht aus. Wenn es endlich Frieden geben sollte, dann gäbe es viel zu tun für Niebels Ministerium, erklärt Henner Papendieck, der 17 Jahre lang Entwicklungsprojekte im Norden des Landes betreut hat. Es gebe geschätzte 300.000 Flüchtlinge, die in Nord-Mali ihre Heimat verlassen mussten oder ins benachbarte Ausland geflohen seien. "Die wollen und müssen alle wieder zurück, damit es wirklich Frieden gibt", so Papendieck im DW-Gespräch. "Aber ihre Häuser sind zum Teil eingefallen, die Brunnen sind nicht mehr benutzbar."
Bis wieder Normalität einkehrt, kann allerdings noch viel Zeit vergehen, trotz aller Bemühungen der ECOWAS. Deutschland wolle solange zumindest Nahrungsmittelhilfe für die ärmsten Menschen in der Region leisten, erklärte Minister Niebel.