Wikileaks-Gründer Assange will in die Politik
17. März 2012
"Julian hat sich entschieden anzutreten", erklärte die Enthüllungsplattform Wikileaks über Twitter. Assange wolle im Sommer kommenden Jahres für einen Senatsposten in seinem Heimatland Australien kandidieren. Dass gegen den 40-Jährigen ein Verfahren laufe, sei kein Hindernis. Juristisch gebe es keine Einwände, obwohl er in Großbritannien unter Hausarrest steht. Für welchen Bundesstaat Assange ins Rennen gehe, werde "zu einem angemessenen Zeitpunkt" mitgeteilt.
Wikileaks kündigte zudem an, auch für die gleichzeitig laufenden Parlamentswahlen in Australien einen Kandidaten aufzustellen. Dieser solle gegen Premierministerin Julia Gillard in deren Wahlkreis antreten.
Experten: Kandidatur ist möglich
Politikwissenschaftler John Wanna von der Australian National University (ANU) erklärte, es sei möglich für Assange, sich für einen Senatssitz zu bewerben. Dazu müsse er auf der australischen Wählerliste sein, solvent, nicht im Gefängnis und nicht geisteskrank. Verfassungsrechtler George Williams von der University of South Wales sagte: "Mir ist kein Hindernis für seine Kandidatur bekannt, selbst wenn er verurteilt würde."
Theoretisch kann sich jeder volljährige Staatsbürger für einen Sitz im australischen Parlament bewerben, doch die wenigsten schaffen das ohne die Unterstützung einer großen politischen Partei. Nur einer der derzeit 76 Senatoren in Australien ist parteilos. Alle drei Jahre wird in Australien über die Hälfte der 76 Senatssitze entschieden. Die Wahlen finden in der Regel parallel zu den Unterhauswahlen statt.
Schweden fordert Auslieferung
Die schwedische Justiz wirft Assange die Vergewaltigung zweier Frauen vor und fordert seine Auslieferung. In London, wo er Ende 2010 festgenommen wurde, lebt er deshalb unter strengen Auflagen mit einer elektronischen Fußfessel. Eine Entscheidung des höchsten britischen Gerichts über seine Auslieferung wird bald erwartet. Bis dahin bleibt er unter Hausarrest.
Assange bestreitet die Vorwürfe und wehrt sich gegen eine Überstellung. Er befürchtet, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden. In dem Verfahren sieht er einen Racheakt für frühere Wikileaks-Veröffentlichungen. Die Plattform hatte im Jahr 2010 rund 250.000 Depeschen von US-Diplomaten ins Netz gestellt.
nm/rb (dpa, dapd, rtr, afp)