Wohin steuert Georgien?

In der Hauptstadt Tiflis haben die Unterstützer des Oligarchen Bidsina Iwanischwili am Montagabend mit Autokorsos und Hupkonzerten auf erste Prognosen reagiert, die die oppositionelle Bewegung Georgischer Traum (GT) bei der Parlamentswahl vorne sahen. Tausende Menschen schwenkten auf dem Freiheitsplatz der Metropole blaue Fahnen mit der Nummer 41, die für Iwanischwili steht. "Das Land steht Kopf wie nach dem Gewinn einer Fußball-WM", berichtete ein Korrespondent der Deutschen Presse-Agentur aus der Südkaukasus-Republik am Schwarzen Meer.

"Ich erwarte, dass unser Sechs-Parteien-Block mindestens 100 der 150 Sitze im Parlament in Tiflis erobern wird", rief Iwanischwili seinen jubelnden Anhängern in der Hauptstadt zu. Die Wahlkommission teilte nach Auszählung von etwa einem Viertel der Wahlzettel mit, das Oppositionsbündnis habe deutlich mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Für die Partei des Staatschefs hätten dagegen gut 40 Prozent der Wähler gestimmt. Die Hauptstadt Tiflis ging komplett an die Opposition. Allerdings beziehen sich die Zahlen nicht auf die Direktmandate. Deren Ergebnisse liegen noch nicht vor. Fast die Hälfte der 150 Parlamentssitze gehen an Direktkandidaten.

Saakaschwili: Niederlage

Staatschef Michail Saakaschwili räumte inzwischen in einer Fernsehansprache die Niederlage seiner Partei ein, sie werde in die Opposition gehen. Damit ist sein Machtmonopol neun Jahre nach der unblutigen Rosenrevolution gebrochen.

Saakaschwili wurde 2004 im Alter von 37 Jahren Präsident des 4,4 Millionen Einwohner zählenden Georgien. Er gilt als pro westlich und strebt eine Aufnahme des Landes in die Europäische Union und die NATO an. In seiner Amtszeit ging er gegen Korruption und organisierte Kriminalität vor und setzte Wirtschaftsreformen durch. Dennoch sind Armuts- und Arbeitslosenrate hoch.

Auftrieb gab der Opposition außerdem ein Gefängnisskandal, der in der vorigen Woche zu landesweiten Protesten führte. Die Videos von misshandelten Insassen wurden von zwei Fernsehsendern verbreitet, die der Oppostion nahestehen.

Iwanischwili will Russland-Beziehungen verbessern

Der 56-jährige Oppositionschef kandidierte nicht für einen Parlamentssitz, will bei einem Wahlerfolg nach eigenen Angaben aber für ein bis zwei Jahre das Amt des Regierungschefs übernehmen. Iwanischwili, der in Russland sein Vermögen gemacht hat, kündigte zudem an, bei einem Sieg die seit dem Kaukasuskrieg 2008 frostigen Beziehungen zum Nachbarland wieder zu verbessern.

Das Vermögen Iwanischwilis in Höhe von 6,4 Milliarden Dollar entspricht etwa der Hälfte des georgischen Bruttoinlandsprodukts. Forbes führt ihn auf der Liste der reichsten Menschen der Welt auf Platz 153.

se/rb (rtr, dpa, dapd, afp)