Wohin steuert Kirgisistan unter Bakijew?
11. August 2005
In der kirgisischen Hauptstadt Bischkek ist schon alles bereit. Der große Saal des Regierungsgebäudes, in dem die feierliche Zeremonie zur Amtseinführung stattfinden soll, ist frisch renoviert. Türen wurden ausgetauscht, neue Vorhänge schmücken die Fenster.
Erwartet werden etwa 5000 Gäste, unter ihnen Staatsmänner wie Russlands Präsident Wladimir Putin, aber auch Chinas Staatschef Hu Jintao. Sie werden Forellen speisen aus dem Issyk Kul, dem zweitgrößten Gebirgssee der Welt - gezahlt wird alles aus dem Staatshaushalt.
Taktieren zwischen Großmächten
Kirgisiens neuer Präsident Kurmanbek Bakijew ist angetreten zum Kampf gegen Korruption und Instabilität im Land. Außenpolitisch muss er taktieren zwischen den Großmächten Russland und Amerika. Beide haben Truppen in Kirgisistan stationiert. Während man in Moskau Zentralasien noch immer als traditionellen Einflussbereich sieht, finanzierten die Amerikaner vor dem Machtwechsel die Opposition gegen Alt-Präsident Askar Akajew und setzen auf möglichst demokratische Verhältnisse. Direkt nach den Wahlen Anfang Juli betonte Bakijew aber auch Kirgisistans Loyalität gegenüber Russland: „Hier liebt man Russland, hier hat man die Russen schon immer besonders geliebt. Das wird auch weiterhin so sein. Die Wirtschaft unseres Landes ist eng verbunden mit der russischen Wirtschaft. Wir sind uns im Geist und in der Mentalität sehr nahe", betonte Bakijew.
Demonstrative Einigkeit zeigte man auch beim Gipfel der Schanghaier Gruppe für Zusammenarbeit Anfang Juli. Die Organisation, der neben Russland und Kirgisistan auch China sowie die zentralasiatischen Republiken Tadschikistan, Kasachstan und Usbekistan angehören, forderte die USA auf, einen Zeitpunkt für den Abzug ihrer Truppen aus der Region zu nennen, die dort offiziell im Zuge des Afghanistan-Einsatzes stationiert sind.
Wird sich Kirgisistan also in Zukunft ganz nach Moskau richten? Nein, meinen Experten wie Arkadij Dubnow vom Carnegie-Zentrum Moskau. Bakijew müsse an ausgewogenen Beziehungen Bischkeks zu Washington interessiert sein. Denn diese könnten zu einer Bedingung für die Fortsetzung der US-Finanzhilfe werden. Eine gleichwertige Hilfe könne Bakijew von Russland nicht erwarten. Schließlich zahlen die USA jährlich allein rund 50 Millionen Dollar, um den kirgisischen Stützpunkt Manas nutzen zu dürfen. Nach Meinung von Experten dürfte sich diese Summe noch erhöhen. Der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld war im Juli nach Kirgisien gereist, um über eine weitere Präsenz der US-Truppen zu verhandeln. Nach Gesprächen mit seinem kirgisischen Amtskollegen wurde beschlossen: Die Amerikaner dürfen vorerst bleiben. Was Rumsfeld als Gegenleistung dafür versprochen hat, wurde nicht bekannt.
Kampf gegen Instabilität und Korruption
Ähnlich wie in der Außenpolitik muss die neue Regierung auch im Land selbst in zwei Richtungen taktieren. Bakijew braucht sowohl die Unterstützung des ärmeren, islamisch geprägten Südens, aus dem er selbst stammt, als auch die des wohlhabenderen, stärker industrialisierten Nordens von Kirgisistan. Dabei helfen soll ihm ein strategisches Bündnis mit dem ehemaligen Sicherheitschef Feliks Kulow, der aus dem Nordes des Landes stammt. Kulow hatte auf eine eigene Kandidatur bei den Wahlen verzichtet und soll dafür Premierminister werden. Über stabile Mehrheiten verfügt Bakijew damit noch nicht: Im neuen Parlament werden zwei Drittel der Abgeordneten zu seinen Gegnern zählen. Kuriosität am Rande: Unter den Parlamentariern befindet sich keine einzige Frau.
Neben drückenden Problemen wie Arbeitslosigkeit, Armut und der ungünstigen wirtschaftlichen Lage dürfte für Bakijew vor allem der Kampf gegen die Korruption im Mittelpunkt stehen - einer der Gründe für die Massenunruhen im März dieses Jahres, die Alt-Präsident Akajew das Amt kosteten. Trotz aller Wahlversprechen sind die Kirgisen jedoch skeptisch, ob das Politiker-Duo Bakijew-Kulow die angekündigten Veränderungen erreichen kann. Nach Meinung von Raja Kadyrowa, Konfliktforscherin in Bischkek, sind diese Zweifel berechtigt: „Auch in der zukünftigen Regierung besteht reale Gefahr, dass die Korruption bleibt. Aber es gibt auch die Hoffung, dass die Korruption weniger schlimm sein wird. Die mittlere Ebene in der Regierung ist geblieben. Sie ist anfällig für Korruption und hat noch die Mentalität aus der Akajew-Zeit. Es besteht außerdem die große Gefahr, dass das Volk wieder enttäuscht wird. Durch den Umsturz wurde ja nur die obere Elite ausgetauscht."
Kein Zweifel: Auf Präsident Bakijew wartet ein Berg ungelöster Probleme. Experten hatten schon im Vorfeld vor unhaltbaren Wahlversprechen gewarnt. Das Volk könnte bei wachsender Unzufriedenheit schnell wieder auf die Straße gehen und das Regierungsgebäude belagern, so wie im März. Die Warnung ist durchaus berechtigt: Schon seit drei Monaten demonstrieren derzeit die kirgisischen Eisenbahner. In der vergangenen Woche erreichten die Protestaktionen ihren Höhepunkt - vor dem Regierungssitz in Bischkek.
Britta Kleymann
DW-RADIO, 11.8.2005, Fokus Ost-Südost