Wulff mahnt Ukraine zu Rechtsstaatlichkeit
15. November 2011
Eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union ist nach den Worten von Bundespräsident Christian Wulff nur auf Basis von Demokratie und Rechtsstaalichkeit denkbar. Zu diesen Werten habe sich das Land "immer wieder bekannt", sagte er am Dienstag (15.11.2011) bei einer Rede im polnischen Wroclaw (Breslau) anlässlich des 200. Jubiläums der dortigen Universität. "Wir wünschen uns, dass die Führung der Ukraine dieses Bekenntnis auch umsetzt und meine Zweifel ausräumt", fügte das Staatsoberhaupt hinzu.
Weiter sagte der Bundespräsident, die Ukrainer und die Bürger der EU sollten und wollten einander "durch engere politische, wirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Beziehungen" näherkommen. Auch Deutschland wünsche sich eine Annäherung. "Die Zeiten, in denen es in Europa Trennlinien gab, sind vorbei - darauf beruht das Konzept der östlichen Partnerschaft, aber auch die Idee der europäischen Integration insgesamt", betonte Wulff.
Gespräch mit Janukowitsch
Die Ukraine steht verstärkt in der Kritik durch westliche Staaten, seit ein Gericht in Kiew die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko am 11. Oktober wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt hat. Sie wurde für schuldig befunden, ihrem Land im Zusammenhang mit Gaslieferverträgen Schaden in Millionenhöhe zugefügt zu haben. Die Regierungen mehrerer EU-Staaten, darunter auch Deutschland, nannten das Urteil politisch motiviert.
Im Laufe des Tages will der deutsche Präsident in Wroclaw noch mit dem ukrainischen Staatschef Viktor Janukowitsch zusammentreffen. Dessen Anreise verzögerte sich zunächst wegen dichten Nebels.
Zum Auftakt seines Besuchs hatte Wulff zusammen mit dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski bei einer Kranzniederlegung der Opfer nationalsozialistischer Verfolgung gedacht. Am Nachmittag trifft er Vertreter der deutschen Minderheit in Wroclaw.
Ukrainische Gelehrte halfen
In seiner Festrede zum Jubiläum der Hochschule erinnerte Wulff daran, dass Wroclaw die erste deutschsprachige Universität war, an der zugleich evangelische und katholische Theologie gelehrt wurde. Nach der Zerstörung 1945 hatte die Universität auch dank ukrainischer Professoren aus Lemberg ihre Arbeit wiederaufnehmen können.
Die Gelehrten waren von der deutschen Besatzung aus Lemberg vertrieben worden. Viele andere wurden Opfer deutscher Massenmorde.
Autor: Thomas Grimmer (afp, dpa, dapd)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot