Xi Jinping – Chinas Mann im Hintergrund

Gerade erst wurde Xi Jinping bei der Jahresversammlung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zum stellvertretenden Chef der chinesischen Streitkräfte befördert. Damit verdichten sich die Zeichen, dass Xi in den kommenden Jahren den aktuellen Staats- und Parteichef Hu Jintao ablösen könnte. Schließlich war auch Hu kurz vor seiner Ernennung zum Staatschef in die Führungsriege des Militärs berufen worden.

Erfolgreicher Parteifunktionär

Der Sohn des früheren Vize-Ministerpräsidenten Xi Zhongxun besuchte die chinesische Elite-Universität Tsinghua in Peking. Zunächst studierte er Chemie, promovierte dann aber in Sozial- und Rechtswissenschaften. Karriere machte der Jurist Xi vor allem in den boomenden Küstenregionen Chinas: In einigen der ersten Sonderwirtschaftszonen führte er in den 1990er Jahren durchaus erfolgreich kapitalistische Reformen ein. Xi Jinping führte als Gouverneur die reiche Provinz Zhejiang an der Südostküste Chinas und wurde im März 2007 KP-Chef in Shanghai.

Während seiner Zeit in der boomenden Hafenmetropole erarbeitete Xi sich den Ruf, wirtschaftsfreundlich, politisch aber eher zurückhaltend zu sein. Als politischer "Feuerwehrmann" konnte er nach einem großen Bestechungsskandal in Shanghai die Partei wieder in ruhigeres Fahrwasser steuern. Seitdem gilt Xi in China als großer Kämpfer gegen Korruption und Vetternwirtschaft. In den vergangenen Jahren war der Parteifunktionär aber weniger für seine politischen Erfolge bekannt als vielmehr für seine Ehe mit der in China sehr populären Volkssängerin Peng Lijuan. Außerdem gilt er vielen Chinesen als eher wortkarger Mann, der hinter Staatspräsident Hu die Strippen zieht – vor allem, seit er im Oktober 2007 in das neunköpfige Oberste Führungsgremium der Kommunistischen Partei berufen wurde.

Politisch konservativ, wirtschaftlich liberal

Experten glauben, dass Hus designierter Nachfolger politisch einen eher konservativen Kurs einschlagen wird. In ökonomischen Fragen sehen sie dagegen durchaus Chancen für Veränderungen. In seiner Zeit als Parteikader in den wirtschaftlich aufstrebenden chinesischen Südostprovinzen konnte Xi viele Kontakte zu ausländischen Investoren knüpfen. Vor diesem Hintergrund sei es "durchaus wahrscheinlich", vermutet der Politikwissenschaftler Cheng Li vom renommierten US-amerikanischen Brookings Institute, "dass Xi sich vor allem für die Belange der aufstrebenden chinesischen Mittelschicht und des expandierenden Privatsektors einsetzen wird". Ein solcher Einsatz ginge womöglich zu Lasten der derzeit noch starken chinesischen Staatsbetriebe. Von Xi Jinping erhoffen sich ausländische Investoren daher mehr Verständnis für ihre Schwierigkeiten beim Zugang zum chinesischen Markt als zuletzt.

Dennoch bleiben Xis politische Ansichten insgesamt ebenso unklar wie seine Führungsqualitäten. Denn Xi Jinping besitzt an der Basis der chinesischen KP nur wenig Rückhalt, weshalb Experten wie Cheng Li glauben, dass er erst einmal einige Zeit brauchen werde, bis er der chinesischen Politik tatsächlich seinen Stempel aufdrücken kann. Möglicherweise werde es ihm erst in einer zweiten Amtszeit gelingen, seine ökonomischen Vorstellungen durchzusetzen, weil er die erste Periode zur Etablierung seiner Macht brauche. Anfang 2008 hatte Chinas KP dem Parteifunktionär die Leitung bei den Vorbereitungen zu den Olympischen Spielen in Peking übertragen – dies galt auch als Test für sein Durchsetzungsvermögen sowohl innerhalb Chinas als auch auf internationaler Bühne.

Willenskraft ist gefragt

Führungsschwäche wird sich der neue Mann im Hintergrund kaum erlauben können. Denn der 57-Jährige steht an der Spitze der so genannten "fünften Führungsgeneration" der Kommunistischen Partei, die in den kommenden Jahren das Ruder in Peking übernehmen soll. Es gilt als wahrscheinlich, dass Staatspräsident Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao spätestens 2013 – nach zehn Jahren an der Macht – den Weg für jüngere Parteifunktionäre freimachen werden. Und die Nachfolger erwarten schwierige Aufgaben.

Zum einen ist da der wachsende Drang vieler Chinesen nach politischen Reformen und nach mehr Meinungsfreiheit. Außerdem werden die Debatten über die zukünftige wirtschaftliche Ausrichtung des Landes in China lauter. "Es wird spannend zu beobachten, wie Xi mit den unterschiedlichen Kräften in der chinesischen Partei und Gesellschaft umgehen wird," sagt der Analyst Cheng Li.

Immerhin: Einen kleinen Einblick in Xis politische Denkweise konnte die Welt bei einem Mexiko-Besuch 2009 erhaschen. Bei einer Rede vor Auslandschinesen wies er auf die Fortschritte in China hin, das 1,3 Milliarden Menschen ernähre. "Es gibt ein paar Ausländer, die den Bauch voll und nichts Besseres zu tun haben, als mit dem Finger auf China zu zeigen", zeigte sich der Parteifunktionär ziemlich verärgert. Dabei verkniff er sich auch nicht einen Seitenhieb gegen die Auslandseinsätze des Westens: "China exportiert erstens keine Revolution, zweitens weder Hunger noch Armut und bereitet ihnen drittens auch keine Kopfschmerzen. Was wollen sie denn sonst noch?"

Autor: Thomas Latschan (ap, dpa, rtr)
Redaktion: Esther Broders