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Politik

MAD enttarnt 20 Islamisten in der Bundeswehr

5. November 2016

Islamisten bewerben sich einem Medienbericht zufolge gezielt bei der Bundeswehr, um eine militärische Ausbildung zu erhalten. Um die früher zu enttarnen, sollen künftig schon Bewerber überprüft werden.

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Deutschland Soldaten des Logistikbataillons 171
Bild: picture-alliance/dpa/J. Wolf

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe 20 Islamisten in der Truppe enttarnt und verfolge 60 weitere Verdachtsfälle, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe, darunter die Berliner Morgenpost, unter Berufung auf den Militärgeheimdienst.

Aus den Rekrutierungsbüros seien "einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren", teilte der MAD demnach mit.

Änderung des Soldatengesetzes

Das Bundeskabinett hatte Ende August beschlossen, dass der MAD als Maßnahme gegen Islamisten und andere Extremisten künftig alle Bewerber auf eine Stelle bei der Bundeswehr überprüfen soll. Mit der geplanten Änderung des Soldatengesetzes will die Regierung "angemessen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren und einen Missbrauch der Bundeswehr als Ausbildungseinrichtung für potenzielle Terroristen, Extremisten und Schwerkriminelle verhindern", heißt es in einer Stellungnahme des Bundesverteidigungsministeriums.

Bisher erlaubt das Soldatengesetz eine Sicherheitsüberprüfung erst nach der Anstellung. Die Gesetzesänderung soll 2017 in Kraft treten. Ganz neu ist das Phänomen einer islamistischen Unterwanderung der Bundeswehr aber nicht. Schon von 2007 bis 2016 hatte die Bundeswehr insgesamt 24 Bundeswehr-Angehörige mit islamistischem Hintergrund erkannt, hieß es Ende August.

rk/haz (afp, Berliner Morgenpost)