Vermittlungsversuch in Honduras
5. Oktober 2009
Die Putschregierung in Honduras will sich noch in dieser Woche zu Gesprächen mit Vertretern des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya treffen. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) versuchte am Wochenende erste Treffen noch vor Beginn der internationalen Vermittlungsbemühungen am Mittwoch (07.10.2009) zu ermöglichen. OAS-Präsident José Miguel Insulza wird dann gemeinsam mit mehreren Außenministern aus der Region in Honduras eintreffen.
Zelaya verschärft den Ton
Beide Konfliktparteien – sowohl die Putschregierung von Roberto Micheletti, als auch der gestürzte Präsident Manuel Zelaya – bestätigten am Wochenende erste Kontakte zwischen ihren Lagern. Allerdings verschärfte Zelaya erneut den Ton in der Auseinandersetzung um das Präsidentenamt. Mit Blick auf die Abschirmung seines Zufluchtsortes in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa erklärte Zelaya: "Hoffentlich kommen wir bald aus dieser Neonazi-Belagerung heraus, die das Militär rund um die Botschaft gezogen hat." Vor drei Monaten war er von Soldaten auf Anordnung des Obersten Gerichtes festgenommen und außer Landes gebracht worden. Vor zwei Wochen kehrte er dann heimlich nach Honduras zurück und fand in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa Unterschlupf. Seitdem ist das Botschaftsgelände von Militärs weiträumig abgesperrt.
Grundrechte außer Kraft
Zelaya forderte erneut seine Wiedereinsetzung als Präsident. Erst dann würde er Wahlen in Honduras anerkennen. Momentan herrsche ein "Regime der Unterdrückung", in dem oppositionelle Medien abgeschaltet und Grundrechte außer Kraft gesetzt seien, so Zelaya. "Wenn ich wiedereingesetzt bin, würden wir an dem Wahltermin festhalten und könnten den Wahlprozess unterstützen", erklärte der Präsident in einem Telefonat mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die De-facto-Regierung unter Roberto Micheletti hatte am 26. September die Presse- und Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt und die Polizei ermächtigt, Verhaftungen ohne Haftbefehl vorzunehmen. Am Wochenende hatte Micheletti gegenüber den USA jedoch zusagt, die Bürgerrechte in Honduras am Montag (05.10.2009) in vollem Umfang wieder in Kraft setzen zu wollen.
Hungerstreik inhaftierter Bauern
Aus Protest gegen die Absetzung Zelayas waren am Wochenende insgesamt 38 inhaftierte Bauern des lateinamerikanischen Landes in den Hungerstreik getreten. Bei Protesten gegen die Putschregierung waren sie Ende September festgenommen worden. Den Landwirten drohen nach eigenen Angaben langjährige Haftstrafen. Neben ihrer eigenen Freilassung forderten die Bauern nun eine Rückkehr Zelayas an die Staatsspitze sowie eine Anerkennung ihrer Landrechte durch die neue Regierung.
Autorin: Stephanie Gebert (dpa, ap, afp, epd)
Redaktion: Anne Herrberg