Zelaya stellt Ultimatum
17. Oktober 2009
Nach Tagen der Verhandlungen ist noch immer keine Lösung der Staatskrise in Honduras in Sicht. Offenbar hängt derzeit alles an der Frage, wer über eine mögliche Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya an die Macht entscheiden soll. Zelaya, der sich zur Zeit in der brasilianischen Botschaft in Honduras aufhält, will den Kongress abstimmen lassen. Dieser hatte den Putsch gegen Zelaya seinerzeit zwar gebilligt. Nun aber haben Abgeordnete erkennen lassen, dass sie ein Verhandlungsergebnis billigen würden.
Der Präsident der international nicht anerkannten Übergangsregierung, Roberto Micheletti, ist hingegen dafür, den Obersten Gerichtshof des Landes anzurufen, der Zelaya gegenüber feindlich eingestellt ist. Das aber ist für Zelaya " absolut inakzeptabel", wie sein Verhandlungsführer Victor Meza sagte. Angesichts der verfahrenen Lage hat Zelaya nun der De-facto-Regierung ein Ultimatum gestellt. Er gebe den Gesprächen noch zwei Tage Zeit, sagte sein Sprecher Ricardo Martinez am Freitagabend (Ortszeit) (17.10.2009) in der Hauptstadt Tegucigalpa. Alternativen zu den Verhandlungen wurden allerdings nicht bekannt.
Bolivarische Sanktionen
Unterstützung bekam Zelaya am Freitag von den ALBA-Staaten. Der linksgerichtete Staatengemeinschaft Bolivarische Alternative für unser Amerika (ALBA) gehören unter anderem Venezuela, Kuba, Bolivien, Ecuador und Nicaragua an. Das Bündnis habe einstimmig beschlossen Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen Honduras zu verhängen, sagte Boliviens Staatschef Evo Morales am Freitag. Einzelheiten nannte er aber nicht.
Manuel Zelaya war im Juni als Staatschef gestürzt und in einer Nacht-und-Nebel-Aktion außer Landes gebracht worden. Seine Gegner werfen ihm vor, die Verfassung verletzt zu haben. Ende September war Zelaya heimlich nach Tegucigalpa zurückgekehrt und hatte sich in die brasilianische Botschaft geflüchtet.
Autor: Dirk Eckert (afp, ap)
Redaktion: Michael Wehling