Schuster appelliert an Islamverbände
16. Dezember 2017
"Repräsentanten der Muslime haben sich durchaus gegen Antisemitismus positioniert", sagte Josef Schuster, der Zeitung "Die Welt". Das Problem sei aber, dass die muslimischen Verbände meist nur einen kleinen Teil der Moscheegemeinden erreichten. "Und hier muss man leider sehen, dass in vielen dieser Moscheegemeinden weiter nicht nur nicht gegen Antisemitismus vorgegangen wird, sondern weiterhin Vorbehalte gegen Juden und gegen Israel verbreitet werden und von Imamen entsprechend gepredigt werden."
Werte, die in Deutschland gelten
Schuster forderte: "Hier sind die muslimischen Verbände aufgerufen, sehr klar einzuwirken und deutlich zu machen, welcher Wertekodex in Deutschland gilt und für alle, die in diesem Land leben wollen, bindende Voraussetzung ist."
Schuster bekräftigte seine Forderung nach Ernennung eines Antisemitismusbeauftragten in der nächsten Bundesregierung. Zwar würden in den Integrationskursen für Migranten alle Formen von Antisemitismus sowie die deutsche Geschichte thematisiert, doch abends schauten sich viele Teilnehmer dann arabische Fernsehsender wie al-Dschasira an, so dass "alles, was in den Kursen versucht wurde, wieder zunichtegemacht wird".
Bei Demonstrationen arabischer Gruppen in Berlin waren vergangenes Wochenende israelische Flaggen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen worden. Auslöser für die pro-palästinensischen Demonstrationen war die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleiniger Hauptstadt Israels.
Rote Linien
In die Diskussion, die nach den anti-israelischen Protesten in Berlin in Gang gekommen ist, schaltete sich auch der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger ein. Er sagte der "Berliner Zeitung": "Man darf rote Linien nicht überschreiten. Und das Verbrennen von Fahnen ist eine solche Linie."
Krüger ergänzte: "Politische Bildung heißt, dass wir reflektieren, welche Verantwortung Deutschland gegenüber dem Staat Israel hat - vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Deutschen Verantwortung tragen für sechs Millionen während des Nationalsozialismus ermordete Juden." Sein Fazit: "Deshalb kann eine Politik nicht an der Tagesordnung sein, die Israel infrage stellt und die Flagge Israels in irgendeiner Weise diskreditiert."
haz/fab (dpa, afp, kna, epd)