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Zuckersüß und stahlhart

Thomas Kohlmann4. Mai 2002

Beim EU-USA Gipfel in Washington verschärften die Europäer den Ton. Stein des Anstoßes: Die amerikanischen Schutzzölle gegen europäischen Stahl.

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Außenhandelskommissar Pascal Lamy kritisiert US-Präsident BushBild: AP

Im Stahlstreit geht es um die Wahrung amerikanischer Interessen und um politische Verpflichtungen, kritisierte EU-Außenhandelskommissar Pascal Lamy. US-Präsident Bush sei während des Wahlkampfs "Verpflichtungen eingegangen". Er habe den amerikanischen Bürgern versprochen, Arbeitsplätze in der Stahlindustrie zu erhalten. Deswegen würden Stahlimporte aus Europa mit hohen Einfuhrzöllen belegt.

Für Lamy ist der Stahlstreit ein Fall, "bei dem die Amerikaner klipp und klar ihr internes politisches Interesse wichtiger finden als internationale Regeln, die sie selber unterschrieben haben."

Schon der Anfang war total Banane

Erst vor kurzem hatten USA und EU den Bananenstreit beigelegt - den Dauerbrenner unter den Handelskonflikten. Europa hatte seine Bananenproduzenten in den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks - darunter die französischen Überseedepartements und die Kanarischen Inseln - unterstützen wollen. Dafür wurde den billigeren "Dollarbananen" amerikanischer Produzenten aus Mittel- und Südamerika mit Einfuhrquoten und Zöllen der Zutritt zum EU-Markt erschwert. Nach langen Querelen und unter Vermittlung der Welthandelsorganisation WTO, einigten sich die Europäer mit den USA. Die Einfuhrquoten für Dollarbananen sollen bis Ende 2005 gestrichen werden. Ob es aber je dazu kommt, hängt davon ab, wie sich die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU weiter entwickeln.

Wer im Glashaus sitzt ...

Wenn es um den Schutz der eigenen Märkte geht, ist auch die EU nicht zimperlich. Ein Beispiel: Um die heimischen Zuckerproduzenten zu unterstützen wird die Einfuhr von gezuckerten Fruchtsäften aus dem außereuropäischen Ausland durch eine sog. "Zuckerverordnung" erschwert. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Kritik von EU-Kommissar Lamy nicht gerade an Glaubwürdigkeit. Rolf Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft der Universität Kiel bringt es auf den Punkt: "Egal ob Amerikaner oder Europäer - das sind alles Merkantilisten, die nur die Förderung ihrer eigenen Märkte und Unternehmen im Auge haben. Wenn die den freien Welthandel fordern, dann nur so lang, wie es der eigenen Wirtschaft nutzt."