Zuwanderungsrecht: Hürden für hoch qualifizierte Ausländer sollen noch in diesem Jahr fallen

Die große Koalition will das Ausländerrecht speziell für hochqualifizierte Wissenschaftler aus dem außereuropäischen Ausland möglichst noch in diesem Jahr modernisieren. Im Interview mit dem deutschen Auslandsfernsehen DW-TV kündigten die Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz (SPD) und Hans-Peter Uhl (CSU) entsprechende Initiativen an.

So soll unter anderem der so genannte Mindestverdienst gesenkt werden. Bislang müssen Hochqualifizierte, um in Deutschland arbeiten zu dürfen, ein Jahresgehalt von mindestens 84.000 Euro nachweisen. „Ein hervorragender junger Naturwissenschaftler verdient noch nicht 80.000 Euro im Jahr. Wir sollten ihn aber trotzdem für Deutschland gewinnen“, sagte Wiefelspütz.

Auch die Regeln zum Nachzug der Familien sollen offenbar gelockert werden. CSU-Politiker Uhl: „Ein Höchstqualifizierter, der mit seiner Frau und Kindern kommen will, muss natürlich herzlich willkommen sein.“ Schließlich ist auch geplant, die Deutschpflicht für ausländische Wissenschaftler zu lockern.

Bereits in der kommenden Woche wollen Uhl und Wiefelspütz ihre Vorschläge mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erörtern. Die beiden Politiker gehen davon aus, dass der Bundestag noch in diesem Jahr entsprechende Gesetze zur Ergänzung des Zuwanderungsrechts verabschieden kann.

30. Juni 2006
191/06