Zwei Seiten der Medaille

Warschau, 2.10.2002, GAZETA PRAWNA, poln.

Der Staat verliert jedes Jahr mehrere Milliarden Zloty, weil keine Steuer oder Zollgebühren von den Unternehmen aus der Schattenwirtschaft entrichtet werden. Die Grauzone der Wirtschaft mildert aber gleichzeitig die Folgen der hohen Arbeitslosigkeit in Polen, weil dort etwa 900 000 Personen eine Beschäftigung finden.

Im letzten Jahr wurden in der Schattenwirtschaft etwa 15 Prozent des BIP erarbeitet, d.h. insgesamt etwa 108 Milliarden Zloty (ca. 27 Milliarden Euro). Das offizielle BIP in Polen belief sich im letzten Jahr auf 712,6 Milliarden Zloty (etwa 179 Milliarden Euro). In die Staatskasse sind demnach mehrere Milliarden Zloty aus der Grauzone nicht geflossen - in einer Zeit, in der das Haushaltsloch 33 Milliarden Zloty (etwa 8,25 Euro) beträgt.

Man darf dabei jedoch nicht vergessen, dass diese Angaben sehr unpräzise sind, da sich die Grauzone der Wirtschaft nur schwer untersuchen lässt. (...) Die Schattenwirtschaft in Polen ist auf jeden Fall viel weiter entwickelt als in Frankreich Großbritannien, Holland oder in Ungarn, Tschechien und der Slowakei. (...)

Das Heer der Arbeitslosen in Polen nimmt rapide zu. Dazu gehören bereits fünf Millionen Menschen, von denen über 3,1 Millionen bei den Arbeitsämtern offiziell registriert sind. 800 000 bis 1,3 Millionen Arbeitslose wohnen auf dem Land und werden überhaupt nicht erfasst. Die Anderen sind Akademiker, die auf Arbeitssuche sind und die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben, eine geeignete Stelle zu finden. Ein Teil von ihnen geht einer wirtschaftlichen Tätigkeit nach, die nicht angemeldet ist, oder sie arbeiten schwarz.

Nur 80 Prozent der gemeldeten Arbeitslosen sind berechtigt, Unterstützung des Arbeitsamtes zu beziehen. Eine große Gruppe von Menschen ohne Beschäftigung ist gezwungen, für den Unterhalt der eigenen Familie irgendwie zu sorgen, zumal die Sozialhilfe sehr gering ist und oft den Betrag von 100 Zloty (etwa 25 Euro) nicht übersteigt.

Die Schattenwirtschaft mildert also die Folgen der hohen Arbeitslosigkeit, schützt vor einem Ausbruch der Unzufriedenheit in der Bevölkerung und schränkt die Verbreitung von Armut ein.

Das Risiko, bei Schwarzarbeit in Polen ertappt zu werden, ist in den letzten Jahren nicht groß gewesen. Die Zahl der Kontrollen ist erheblich gesunken, weil die dafür zuständigen Arbeitsinspekteure ab dem 1. Januar 2000 nicht mehr für die Woiwodschaftsbehörden arbeiteten, sondern den Starosten unterstellt wurden. (...) Seit Anfang d.J. sind sie jedoch erneut in die Behördenstrukturen beim Woiwodschaftsamt eingliedert. Bisher fehlen jedoch jegliche Angaben über die Effektivität ihrer Arbeit in den ersten neun Monaten dieses Jahres. Darüber hinaus gibt es keine Informationen darüber, wie der polnische Arbeitsmarkt vor Schwarzarbeit geschützt wird.

Aus den Untersuchungen des Hauptamtes für Statistik (GUS) geht hervor, dass allein im letzen Jahr etwa 895 000 Personen in der Grauzone der Wirtschaft beschäftigt waren. Diese Angaben schließen jedoch alle Ausländer aus, die ohne eine Arbeitsgenehmigung arbeiten.

Eine offizielle Arbeitserlaubnis, die meistens auf sechs bis zwölf Monate beschränkt ist, bekommen etwa 17 000 Ausländer im Jahr. Unter den Ankömmlingen überwiegen Ukrainer, Vietnamesen, Deutsche, Engländer und Franzosen.

Die Zahl der illegal beschäftigten Ausländer ist unbekannt. Nach verschiedenen Schätzungen soll es sich dabei um eine Million ausländische Schwarzarbeiter handeln, vor allem aus dem Osten. (...)

In der Schattenwirtschaft werden Arbeitskräfte aus allen Alters- und Berufsgruppen beschäftigt. Hier arbeiten nicht nur Arbeitslose, sondern auch diejenigen, die sich ein Zubrot verdienen müssen. Etwa 50 Prozent der illegal Beschäftigten gehen außerdem einer legalen Tätigkeit nach.

Die Grauzone der Wirtschaft wurde entgegen den Erwartungen auch durch die neuen Gesetze über die Krankenversicherung, die im Jahr 2000 in Kraft getreten sind, nicht eingeschränkt. Viele illegal Beschäftigte machen sich einfach keine Gedanken, was passieren wird, wenn sie krank werden oder einen Unfall haben. (...)

Die Schattenwirtschaft in Polen ist zweigeteilt. Die erste Gruppe bilden Unternehmen, die einer Tätigkeit nachgehen, die gesetzlich verboten ist, wie z.B. die Herstellung von Alkoholprodukten, Drogenhandel, illegale Abtreibungen etc. Zu der zweiten Gruppe gehören Firmen, die ihre tatsächlichen Einnahmen und die Zahl der Beschäftigten vor dem Fiskus verbergen. (...)

Die Schattenwirtschaft blüht in der Gastronomie, im Baugewerbe und in manchen Industriezweigen wie z.B. in der Schuh- und Leichtindustrie, vor allem in den Betrieben, die keine großen Produktionsflächen benötigen. Illegal Beschäftigte kann man meistens in kleinen Firmen finden, in denen wenige Leute arbeiten.

Die kleinen und mittleren Firmen verschleiern vor dem Fiskus ihre tatsächlichen Einnahmen, versuchen die Gewinne durch hohe Kosten zu reduzieren und zahlen dadurch auch geringere Steuern. Schon jetzt ist es in einigen Branchen gang und gäbe, dass ein Mitarbeiter offiziell ein geringes Gehalt und unter der Hand eine Vergütung ohne Sozialabgaben bekommt.

Die Schattenwirtschaft schränkt nicht nur die Einnahmen der Staatskasse und der Versicherungsanstalten ein. Sie verschlechtert die Lage der legalen Firmen und fördert den unlauteren Wettbewerb. (Sta)