Lamy zweifelt an baldigem Ende der Doha-Runde

Ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde - er wäre wichtig wie nie zuvor. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist der globale Handel jedes Jahr gewachsen, doch mit der Weltwirtschaftskrise brach er erstmals ein. Dramatisch. Allein in diesem Jahr um 12 Prozent. Das hat den Druck auf die Verhandlungen der Doha-Runde erhöht, denn wie schon lange nicht mehr sind die WTO-Mitglieder aufeinander angewiesen. Sie brauchen Exportwachstum, um die Krise zu überwinden. Exportwachstum bekommen sie aber nur, wenn die Märkte offen sind. Dafür müssten sie die Doha-Runde endlich abschließen.

Achtzig Prozent in acht Jahren

"Das Problem ist die momentane Verhandlungsgeschwindigkeit!", sagt WTO-Generaldirektor Pascal Lamy. Achtzig Prozent seien verhandelt. Zwanzig Prozent stünden noch aus. Das sind allerdings zwanzig Prozent, die es in sich haben. Ende 2010 soll das Paket trotzdem geschnürt sein, besagt das Abschlussdokument des G20-Gipfels in Pittsburgh. "Ich bezweifle", so Lamy nüchtern, "dass wir das angestrebte Ziel erreichen werden".

Verhandler an die lange Leine!

An ihm, sagt WTO-Generaldirektor Pascal Lamy, solle die Doha-Runde allerdings nicht scheitern. In Pittsburgh hat er seinen Mitgliedern versprochen, sie bei den Verhandlungen so gut er könne zu unterstützen. "Technische Hilfe" nennt er das und meint damit: Essen kochen lassen, Besprechungsräume herrichten, Ablaufpläne organisieren - kurz: Die bestmögliche Infrastruktur bereitstellen. Den politischen Willen müssten seine Mitglieder aber selbst mitbringen. "Sorgen Sie dafür, dass Sie Ihren Verhandlungsführern genügend Verhandlungsspielraum mit auf den Weg geben", will Lamy die G20 in Pittsburgh förmlich angefleht haben, sagt er heute. Nur so könnte die Doha-Runde endlich Erfolg haben.

Konsens bei Spitzenzöllen für Industrieprodukte

Ende 2010 soll es so weit sind. Es ist noch viel zu tun, wenn auch schon einiges erreicht wurde. So gebe es zum ersten Mal in der GATT/WTO-Geschichte in den Industriestaaten keine Spitzenzölle für Industrieprodukte mehr und die Schwellenländer hätten sich dazu verpflichtet, ihre momentan angewandten Zölle zu senken. "Das ist sehr wichtig!", betont Lamy mehrmals, denn die meisten Schwellenländer hätten einen Abstand zwischen maximal erlaubtem und angewandtem Zoll beibehalten. So blieb ihnen die Möglichkeit, Zölle anzuheben, obwohl die WTO Zölle eigentlich senken möchte. Erst letzte Woche habe Südafrika diesen Spielraum ausgenutzt und seine Zölle für Textilien und Kleidung kräftig angehoben.

Zwei starke Gegner

Das soll sich ändern, darauf hat sich die Doha-Runde geeinigt. Ein Erfolg, der allerdings im Schatten dessen steht, was noch zu verhandeln ist und woran die WTO-Mitglieder immer wieder scheitern. Seit sich 2006 die Machtverhältnisse in der WTO endgültig verschoben haben, können sich ihre Mitglieder nicht mehr einigen. Seit dieser Zeit sind die Industrienationen um die USA und die Europäische Union nicht mehr die alleinigen Herren bei den Verhandlungen. Die Entwicklungs- und Schwellenländer haben sich mittlerweile besser organisiert, angeführt von Brasilien, Indien und Südafrika. Seither gibt es eine zweite tonangebende Gruppe in der WTO, die sich nicht länger über den Tisch ziehen lassen möchte. Seit Jahren beißen sich die Industrienationen an der Troika um Brasilien die Zähne aus - denn solange die Reichen ihre Agrarmärkte nicht öffnen, halten die Schwellenländer ihre Märkte für Industrieprodukte und Dienstleistungen dicht.

Lamy braucht den Druck der Krise

Seit 2006 folgt eine Verhandlungsunterbrechung auf die andere. Und das könnte so weitergehen. Denn falls sich die Weltwirtschaft schneller erholt als befürchtet, dürfte es für WTO-Chef Lamy noch schwieriger werden, die Verhandlungen abzuschließen, als es momentan ohnehin schon ist. Denn der Druck zusammenzurücken, nähme dann ganz schnell wieder ab.

Autor: Jutta Wasserrab

Redaktion: Monika Lohmüller