Zwischen Öl, Korruption und Grünem Buch

Libyen steht an 17. Stelle in der Reihenfolge der größten Ölproduzenten der Welt. Das klingt nicht nach besonders viel. Aber der Ölreichtum verteilt sich auf nur gut sechs Millionen Einwohner. Die Petro-Dollars bilden das zentrale Element der libyschen Wirtschaft – und waren ein zentrales Herrschaftselement: Vier Jahrzehnte lang hingen die innere Stabilität Libyens und die Legitimation der Herrschaft Muammar al Gaddafis entscheidend von der ausgeklügelten Verteilung der Öleinnahmen ab. Der Libyen-Expertin der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Isabell Werenfels, zufolge benutzte Gaddafi die Öleinnahmen, um die Stämme Libyens regelrecht zu kaufen. Denn "die Stämme sind in Libyen traditionell gesellschaftlich und politisch einer der wichtigsten, wenn nicht der wichtigste Faktor gewesen", so Werenfels.

Komplizierte Stammesstrukturen

In Libyen gibt es etwa zehn größere Stämme, aufgeteilt in eine schwer überschaubare Zahl von Unterstämmen. Gaddafi selbst gehörte einem kleineren, nach libyschen Maßstäben eher unwichtigeren Stamm an, den Gaddafa. Im Laufe seiner mehr als vier Jahrzehnte an der Macht hat Gaddafi seinen eigenen Stamm allerdings massiv bevorzugt. Die jetzigen Proteste sind zum Teil wesentlich Folge dieser Klientelpolitik, ist Isabell Werenfels überzeugt. Diese Bevorzugung habe zu großen Ressentiments geführt. "Und was wir jetzt in Bengasi gesehen haben," sagt die Libyen-Expertin, "war erstmal der Aufstand einer benachteiligten Region und von benachteiligten Stämmen. Der ganze Osten ist benachteiligt worden und das hat sich gerächt."

Zwar ist Libyen das reichste Land Nordafrikas. Aber der Reichtum ist extrem ungleich verteilt. Im Korruptionsindex von Transparency International belegte das Land 2010 Platz 146 von 178, hinter Iran und vor Nepal. Die Familie Gaddafi und die Eliten sind äußerst korrupt und haben sich jahrelang bereichert. "Und Gaddafi hat auch sehr viel Geld bei der Unterstützung von Rebellen in Afrika versenkt", erzählt Isabell Werenfels. "Er hat ja da zum Teil eine unglaublich negative Rolle gespielt."

Sind Libyens Stammesstrukturen überhaupt demokratiefähig?

Inzwischen haben sich neben dem größten Stamm Libyens, den Warfella, bereits weitere Stämme auf die Seite der Aufständischen geschlagen. Der arabische Soziologe Burhan Ghalioun von der Pariser Sorbonne widerspricht Skeptikern, die einen Widerspruch zwischen der Stammeskultur und Demokratien sehen: "Die Stammeskultur steht nicht im Widerspruch zum Idee des modernen Staates. Stämme können sich auf die Bildung eines Staates einigen." Alle arabischen Staatsgebilde, sagt Ghalioun, basierten auf der Einigung zwischen Stammesführern und den städtischen Eliten. Bis in die 1950er Jahre hätten sich arabische Parlamente vor allem aus Stammeschefs zusammengesetzt.

Allerdings sind die Voraussetzungen für demokratische Strukturen im heutigen Libyen eher dürftig. Politische Parteien sind verboten, die Meinungsfreiheit ist massiv eingeschränkt. Die Repression des Staates reicht in alle Bereiche der Gesellschaft und die wenigen Oppositionellen leben gefährlich. Zudem war Libyen bis zu Gaddafis außenpolitischer Kehrtwende 2003 extrem isoliert. Noch nicht einmal Fremdsprachen wurden unterrichtet. Von der Washingtoner Organisation Freedom House wurde Libyen sowohl in Bezug auf die politischen Rechte als auch die bürgerlichen Freiheiten mit der schlechtesten Note 7 bewertet. Damit befindet es sich in der Nachbarschaft von Diktaturen wie Nordkorea oder Turkmenistan.

Gescheiterter Sozialismus à la Gaddafi

Oberst Gaddafi hatte nach seinem Putsch gegen den greisen König 1969 das Land gründlich umgekrempelt. Die Leitideen: Eine spezielle, arabische Spielart des Sozialismus; Pan-Arabismus und später Pan-Afrikanismus und der Islam – allerdings in einer eher freizügigen Lesart, wie schon seine weibliche Garde zeigt. Offiziell amtierte Gaddafi als Staatschef nur bis 1979. Seither herrscht pro forma ein System angeblich basisdemokratisch organisierter Volkskongresse. Diese vermeintliche Basisdemokratie war der Vorwand zum Verbot politischer Parteien und der Ablehnung der parlamentarischen Demokratie. Seine Herrschaftsideen fasste der Revolutionsführer in seinem "Grünen Buch" zusammen. Die bedeutendste Forschungseinrichtung des Landes war denn auch das "Forschungszentrum Grünes Buch".

Entsprechend vernichtend fällt das Urteil des Soziologen Ghalioun über das System Gaddafi aus: "Es gibt in Libyen ein System, aber es ist kein politisches System. Man kann es weder reformieren noch ändern. Es ist ein System, das darauf basiert, dass eine Bande das Land regiert und die Güter unter ihren Anhängern verteilt. Es ist kein Regierungssystem mit einer definierten Politik. Die Regierung spricht wie eine Gruppe Krimineller und nicht wie Politiker." Deshalb bezeichnet Ghalioun das System in Libyen auch nicht als politisches System, sondern als "System, dass nur auf die gewaltsame Kontrolle des Volkes setzt, um die Erdöleinnahmen zu rauben."

Autor: Matthias von Hein
Redaktion: Thomas Latschan