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Von Australien lernen

6. August 2016

Der konservative Politiker hat sich abermals für einen rigiden Kurs in der Flüchtlingspolitik ausgesprochen. Nach dem Vorbild Australiens sollten Boote mit Migranten systematisch an den EU-Außengrenzen abgewiesen werden.

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Migranten, die im Mittelmeer aufgegriffen wurden (Foto: Getty)
Bild: Getty Images/AFP/G. Bouys

"Der wesentlichen Punkt ist, dass die Menschen an der Außengrenze gestoppt werden und die Rettung aus dem Mittelmeer nicht mehr mit einem Ticket nach Mitteleuropa verbunden ist", sagte der Politiker der konservativen österreichischen Volkspartei (ÖVP) dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Porträt Sebastian Kurz (Foto: Getty)
Sebastian Kurz: ein starker Grenzschutz erübrigt den FlüchtlingspaktBild: Getty Images/AFP/J. Klamar

"Vor der libyschen Küste wäre es definitiv sinnvoll, wenn Schlepperboote beim Ablegen gehindert würden", sagte er. Flüchtlinge ohne gültige Papiere müssten auf Inseln an der Außengrenze der EU festgehalten und dann in Zentren sicherer Drittstaaten zurückgeschickt werden. Die EU müsse dringend von Ländern wie Australien lernen, fügte Kurz hinzu.

Menschenrechtler außer sich

Die australische Marine weist systematisch Boote mit Flüchtlingen ab. Flüchtlinge, die dennoch an Land gelangen, werden in Internierungslagern auf kleinen Inseln im Indischen oder Pazifischen Ozean untergebracht. Menschenrechtsorganisationen kritisieren dieses Vorgehen und die Zustände in den Lagern auf den Inseln scharf.

Notfalls bereit zu nationalen Alleingängen

Angesichts eines möglichen Platzens des Flüchtlingsdeals zwischen der Türkei und der EU sagte der 29-jährige Minister, wenn die EU über einen starken Grenzschutz verfüge, erübrige sich ein solches Abkommen. Kurz schloss in diesem Zusammenhang eigene nationale Maßnahmen in Österreich wie ein Weiterschicken von Flüchtlingen nach Deutschland nicht aus. "Wir sind definitiv gegen die Politik des Durchwinkens. Aber wir sind auch nicht bereit zuzusehen, dass in unserem Land eine Überforderung eintritt", sagte er.

Auf Grundlage des Mitte März geschlossenen Flüchtlingsdeals nimmt die Türkei Flüchtlinge von den griechischen Inseln zurück. Die Regierung in Ankara verlangt, dass spätestens ab Oktober Türken ohne Visum in die EU einreisen dürfen. Ansonsten will die Türkei das Abkommen nicht mehr anerkennen.

uh/wl (dpa, afp)