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Ägyptens Übergangspremier Schafik tritt ab

3. März 2011

Der ägyptische Ministerpräsident Ahmed Schafik ist zurückgetreten. Das gab der regierende Militärrat bekannt. Die Demokratiebewegung hatte den Politiker seit langem misstrauisch beäugt und neue Proteste angekündigt.

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Ahmed Schafik (Foto: dpa)
Ahmed SchafikBild: picture alliance/dpa

Es ging dann doch ganz schnell. Noch am Mittwochabend lehnte Ahmed Schafik die Forderungen der Demokratiebewegung nach seinem Rücktritt vehement ab. Am Donnerstag (03.03.2011) stellte der Militärrat schon seinen Nachfolger vor.

In einer Mitteilung hieß es, dass der ehemalige Verkehrsminister Essam Scharaf mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden sei. Seit dem Sturz von Präsident Husni Mubarak am 11. Februar leitet die Militärführung de facto die Geschicke des Landes. Sie hatte Schafik mit der Bildung einer zivilen Übergangsregierung bis zu den für Juni geplanten Parlamentswahlen betraut.

Misstrauen bei der Bevölkerung

Die Demokratiebewegung hielt diese Übergangsregierung jedoch für untragbar. Sie sei immer noch zu sehr von ranghohen Personen der Mubarak-Ära geprägt, hieß es zur Begründung. Auch Schafik sei als früherer Minister für Zivilluftfahrt Teil des Systems Mubarak gewesen, kritisierte etwa der Schriftsteller Alaa al-Aswani.

Die Demokratiebewegung rief derweil zu neuen Protesten auf dem Tahrir-Platz in Kairo auf. Sie befürchtet, dass die zahlreichen Mubarak-Getreuen, die ihre Ämter noch immer innehaben, Forderungen der Opposition im Keim ersticken wollen.

Autor: Martin Muno (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Martin Schrader