Äthiopiens Regierungschef tritt zurück

Es war der staatliche Sender Fana, der den überraschenden Rücktritt von Äthiopiens Regierungschef Hailemariam Desalegn meldete. Er habe sein Bestes gegeben, die derzeitige Krise zu bewältigen und wolle mit seinem Rücktritt zu einer Lösung beitragen, zitierte der Sender den 53-jährigen.

"Die Unruhen und eine politische Krise haben zum Verlust von Menschenleben und zur Vertreibung viele Menschen geführt", sagte Hailemariam Desalegn anschließend in einer Fernsehansprache an die Nation. "Ich betrachte meinen Rücktritt als unerlässlichim Bemühen um Reformen, die zu einem nachhaltigen Frieden und zu Demokratie führen", sagte er. Er werde geschäftsführend im Amt bleiben, bis die regierende Revolutionäre Volksdemokratische Front Äthiopiens (EPRDF) und das Parlament seinen Rücktritt annähmen und einen neuen Regierungschef bestimmten.

Unruhen und Massenfestnahmen

Hailemariam Desalegn ist seit 2012 an der Macht. Seit mehr als zwei Jahren kommt es immer wieder zu regierungskritischen Demonstrationen, die oftmals gewaltsam unterdrückt werden. Mehrere tausend Menschen wurden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen zeitweise festgenommen, darunter auch prominente Oppositionspolitiker und Journalisten. Seit Anfang des Jahres hat die Regierung mehr als 6400 aus politischen Gründen inhaftierte Gefangene freigelassen. Trotzdem kam es auch in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zu Protesten.

Unmut herrscht vor allem bei den beiden größten Volksgruppen des Landes, den Oromo im Süden und Westen sowie den Amhara im Norden. Sie sehen die Minderheit der Tigray in der Regierungskoalition überrepräsentiert.

Es ist das erste Mal, dass ein Regierungschef in dem ostafrikanischen Land zurücktritt. Hailemariam Desalegn hatte das Amt 2012 vom früheren marxistischen Rebellenführer Meles Zenawi übernommen. 

mm/sc (dpa, afp, rtr)