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Politik

ÖVP-Politiker fliegt wegen Tweet aus Fraktion

3. September 2018

Weil er sich - rein verbal - mit den Knien einer Staatssekretärin befasste, wollen die österreichischen Konservativen Efgani Dönmez nicht mehr in ihrer Fraktion. Der Kanzler und Parteichef reagierte sofort.

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Österreich | Efgani Dönmez und Sebastian Kurz
Damals noch einvernehmlich: Efgani Dönmez (links) im vergangenen Jahr mit ÖVP-Chef KurzBild: picture-alliance/dpa/APA/H. Pfarrhofer

Österreichs Regierungspartei ÖVP hat einen Nationalratsabgeordneten wegen einer sexistischen Äußerung über die deutsche Politikerin Sawsan Chebli aus ihrer Fraktion ausgeschlossen. Der Abgeordnete Efgani Dönmez hatte am Wochenende im Kurzbotschaftendienst Twitter suggeriert, die Berliner Staatssekretärin und Ex-Außenamtssprecherin Sawsan Chebli habe mithilfe sexueller Gefälligkeiten Karriere gemacht.

Der 41-jährige Dönmez hatte auf die Frage eines anderen Twitternutzers, wie Chebli ihre Position habe erreichen können, geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." Bundeskanzler und ÖVP-Vorsitzender Sebastian Kurz verurteilte Dönmez' Äußerungen als "sexistisch", "beleidigend" und "nicht akzeptabel".

Früher grün, jetzt konservativ

Dönmez ist kein ÖVP-Mitglied, trat bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr aber für die Konservativen an. Er werde als parteiloser Abgeordneter im Nationalrat bleiben, erklärte Dönmez.

Der frühere Grünen-Politiker Dönmez löschte den Tweet am Sonntag und erklärte, er habe lediglich Cheblis "Einstellung" gegenüber "reaktionären Muslimverbänden" ansprechen wollen und nicht ihre "Herkunft oder das Geschlecht".

"Ein Moment der Schwäche"

Dönmez entschuldigte sich später bei der Tochter palästinensischer Flüchtlinge und schrieb, er sehe "im Nachhinein, dass ich Frau Chebli herabgewürdigt habe. Das war ein Moment der Schwäche, absolut falsch von mir".

Auch die deutsche Justizministerin Katarina Barley hatte Dönmez gedrängt, sein Mandat niederzulegen. "Die Äußerungen des ÖVP-Nationalratsabgeordneten gegenüber Sawsan Chebli sind widerlich und sexistisch", sagte Barley der "Süddeutschen Zeitung". "Solche Diffamierungen durch einen gewählten Abgeordneten dürfen nicht folgenlos bleiben."

jj/kle (dpa, afp)