17.10.2012 - Langsam gesprochene Nachrichten

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Drei Wochen vor der US-Präsidentenwahl haben Amtsinhaber Barack Obama und sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney in ihrem zweiten Fernsehduell über die Wirtschaftspolitik gestritten. Obama präsentierte sich in der Debatte an der Hofstra Universität in Hempstead im Bundesstaat New York angriffslustig und warf Romney vor, Politik für die Reichen machen zu wollen. Romney machte den Präsidenten dagegen für die stagnierende US-Wirtschaft verantwortlich. Ersten Umfragen zufolge ging der Amtsinhaber als Sieger des TV-Duells hervor. Danach lag Obama mit 46 Prozent vor Romney mit 39 Prozent. Obama hatte sich kampfeslustiger gezeigt als bei der ersten Begegnung Anfang des Monats. Damals hatte Romney anschließend in Umfragen deutlich zugelegt.

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Die Bundesregierung hat nach übereinstimmenden Medienberichten wegen der Eurokrise ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft gesenkt. 2013 werde nur noch ein Plus von 1,0 Prozent erwartet, hieß es in den Meldungen. Im Frühjahr hatte die Bundesregierung noch 1,6 Prozent Wachstum für nächstes Jahr vorhergesagt. Für dieses Jahr rechnet die Regierung demnach mit einem Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent. Im Frühjahr hatte sie 0,7 Prozent prognostiziert. Wirtschaftsminister Philipp Rösler wird die Prognose an diesem Mittwoch in Berlin offiziell vorstellen.

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Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall, Berthold Huber, hat von der Bundesregierung ein milliardenschweres Konjunkturprogramm gefordert. Der "Bild"-Zeitung sagte Huber, Deutschland brauche ein Krisenschutzprogramm mit den Schwerpunkten Energieeffizienz und Bildung. Unter anderem sollten die Kommunen 100 Euro pro Einwohner für Kindertagesstätten, Schulen und Weiterbildung erhalten. Die Kosten hierfür bezifferte Huber auf 8,2 Milliarden Euro. Zugleich warf der Gewerkschaftschef der Bundesregierung wirtschaftspolitisches Versagen vor. Sie habe keine Ideen, sie warte nur ab. Noch könne Deutschland den Wachstumsmotor mit öffentlichen und privaten Investitionen am Laufen halten. Breche die Krise jedoch voll aus, sei es dafür zu spät, mahnte Huber.

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Der für Gesundheit- und Verbraucherschutz zuständige EU-Kommissar Dalli aus Malta ist im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre zurückgetreten. Nach Ansicht der EU-Antibetrugsbehörde OLAF wusste Dalli von Versuchen eines maltesischen Geschäftsmannes, seine Kontakte zu ihm zu Geld zu machen. Der Mann habe Tabakfirmen angeboten, die EU-Tabak-Gesetzgebung zu beeinflussen. OLAF stellte fest, dass es zu keinen Zahlungen gekommen sei und es auch keine Beweise für eine Beteiligung Dallis gebe. Der Kommissar wies alle Vorwürfe zurück, legte demnach aber sein Amt nieder, um - wie er erklärte - seine Reputation und die der Kommission zu verteidigen.

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Papst Benedikt XVI. wird in Kürze eine Delegation in das vom Bürgerkrieg erschütterte Syrien entsenden. Das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche wolle auf diese Weise "seine brüderliche Solidarität mit der ganzen Bevölkerung" Syriens zum Ausdruck bringen, erklärte der Vatikan. UN-Vertreter berichteten, die Lage die Zivilbevölkerung in Syrien werde immer schlimmer. Die Zahl der Menschenrechtsverletzungen habe in den vergangenen Monaten dramatisch zugenommen, sagte der brasilianische Diplomat Paulo Pinheiro in New York. Pinheiro dokumentiert als Chef einer vierköpfigen Kommission im Auftrag der UN Menschenrechtsverletzungen in Syrien.

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Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat die neue Reisefreiheit für die Bürger des kommunistischen Kuba begrüßt. Die Ankündigung von Reiseerleichterungen sei ein positiver, wenn auch überfälliger Schritt der Öffnung, erklärte Westerwelle in Berlin. Die kubanische Regierung hatte zuvor mitgeteilt, ab Mitte Januar genüge für Auslandsreisen ein Pass. Eine offizielle Ausreisegenehmigung und eine Einladung aus dem Ausland sei nicht mehr nötig. Bestimmte Berufsgruppen müssen sich Auslandsreisen aber auch künftig vorab genehmigen lassen, weil die Regierung in Havanna eine unverhältnismäßig starke Auswanderung von Hochqualifizierten befürchtet. Auch die USA begrüßten die Erweiterung der Reisefreiheit für die Kubaner.