Oberhauswahl beendet
29. Juli 2007
Abe, der im Unterhaus über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, schloss nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens NHK einen Rücktritt dennoch aus. Ein Sprecher der Liberaldemokratischen Partei (LDP) räumte ein, es sei "das härteste Wählerurteil, das ich je erlebt habe", und kündigte intensive Beratungen an. Die Wählerohrfeige folgt auf eine Reihe von Regierungsskandalen und ein Finanzfiasko bei der staatlichen Rentenanstalt.
Abe schließt Rücktritt aus
Verschiedenen Befragungen zufolge errang die LDP zwischen 31 und 43 der insgesamt 121 Sitze, bislang hatte sie 76. Der stellvertretende Generalsekretär der LDP, Terunobu Ishihara, schloss einen Rücktritt Abes zunächst aus. "Auf dem Ministerpräsidenten ruhen weiterhin viele Hoffnungen", sagte der Politiker. Aus der Umgebung Abes verlautete einem Fernsehbericht zufolge, der Regierungschef habe "keinesfalls die Absicht zurückzutreten, egal wie das Ergebnis aussieht". Der Generalsekretär der siegreichen DPJ, Yukioi Hatoyama, sagte, die Wahlen zeigten "wie groß die Unzufriedenheit der Japaner", sei.
Abe war im September 2006 mit dem Ziel angetreten, Japan außenpolitisches Gewicht zurückzugeben und den Japanern neuen Nationalstolz zu vermitteln. Eine Wiederannäherung an China galt als einer seiner ersten Erfolge. Doch schon drei Monate nach seinem Amtsantritt wurde seine Regierung von Skandalen erschüttert. Sein Landwirtschaftsminister nahm sich nach Korruptionsvorwürfen das Leben. Das größte Fiasko ist aber eine Panne bei der Rentenversicherung, wo Millionen Einzahlungsbelege unwiderbringlich verloren gingen. LDP-Sprecher Yoshio Yatsu räumte ein, dass der Rentenskandal den Wahlkampf zu einem "harten Kampf" gemacht habe.
Politische Botschaft ist klar
Diese politische Botschaft der Wahlen ist Experten zufolge folgenschwerer als die eigentliche Niederlage. Neuwahlen sind zwar nicht vor 2009 vorgesehen, doch in der Geschichte traten bereits mehrfach Regierungschefs nach ähnlichen Niederlagen zurück. Der Druck, der durch das klare Votum der Japaner entsteht, könnte den äußerst konservativen Regierungschef nach Einschätzung von Politologen schließlich doch zum Rücktritt zwingen. (je)