Alles beim Alten in Aserbaidschan
10. Oktober 2013
Er kann seine dritte Amtszeit antreten: Bei der Präsidentenwahl am Mittwoch setzte sich Amtsinhaber Ilcham Alijew klar durch, wie die Wahlkommission in Baku mitteilte. Rund 85 Prozent der Wähler hätten für ihn gestimmt. Oppositionskandidat Dschamil Gassanli kam demnach auf weniger als fünf Prozent. Insgesamt traten zehn Kandidaten an.
Ergebnis manipuliert?
Gassanli erklärte, er erkenne das Ergebnis wegen Wahlbetrugs nicht an. Es habe "massiven Wahlbetrug" im ganzen Land gegeben. Nach Gassanlis Angaben wurden zahlreiche Wähler mit Bussen von Wahllokal zu Wahllokal gekarrt, wo sie mehrfach ihre Stimme für Alijew abgaben. Auch seien Wahlbeobachter von ihrer Arbeit abgehalten worden. Die Wahlkommission wies die Vorwürfe zurück und erklärte ihrerseits, es habe einige "Akte der Provokation" von Oppositionellen gegeben, die den Ablauf der Wahl hätten stören wollen.
Alijew regiert die frühere Sowjetrepublik schon seit zehn Jahren mit harter Hand - als Nachfolger seines Vaters Gejdar. 2009 hatten die Aserbaidschaner in einem Referendum für eine umstrittene Verfassungsänderung gestimmt, nach der sich der Präsident unbegrenzt zur Wiederwahl stellen darf.
Reicher Staat
Auf Wahlkampfauftritte hatte Alijew in diesem Jahr ganz verzichtet, auch in den Medien fand praktisch kein Wahlkampf statt. Alijews Anhänger preisen den wirtschaftlichen Aufstieg des rohstoffreichen Landes am Kaspischen Meer. Wegen der Milliarden aus dem Ölgeschäft hat sich der Lebensstandard in der Südkaukasusrepublik in den vergangenen Jahren stetig verbessert. Probleme bereiten dem Land an der Grenze zum Iran allerdings Korruption und Arbeitslosigkeit.
2014 soll Aserbaidschan den Vorsitz im Europarat übernehmen, weshalb die Präsidentenwahl unter besonderer Beobachtung des Westens stand. An diesem Donnerstag will die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihre Einschätzung zum Wahlverlauf abgeben.
wa/det (afp, dpa, rtr)