Hunderttausende Tote durch Waffenexporte
11. September 2017
Westliche Staaten exportieren Waffen in Milliardenhöhe, mit denen etwa im Jemen massive Kriegsverbrechen verübt würden, kritisierte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. "Etwa eine halbe Million Menschen werden jedes Jahr weltweit durch Waffen getötet", mahnte Amnesty zum Auftakt einer Konferenz in Genf, bei der die Unterzeichner des internationalen Waffenhandelsvertrag zusammenkamen. Die Organisation fügte hinzu: "Millionen sind in brutalen Konflikten gefangen, die durch den rücksichtslosen Waffenhandel angeheizt werden."
Amnesty prangerte etwa den Verkauf von Waffen an Saudi Arabien an. Großbritannien habe seit Beginn des Jemen-Konflikts 2015 Geschäfte über Kriegsgerät im Wert von mehr als vier Milliarden Euro mit den Saudis abgeschlossen. Damit verletze Großbritannien seine Verpflichtungen aus dem Waffenhandelsvertrag, da damit Gräueltaten der saudischen Streitkräfte im Jemen ermöglicht würden.
Waffen für viele Milliardeb
Auch die USA nahm Amnesty ins Visier. Die Regierung in Washington habe sogar Waffengeschäfte mit einem potenziellen Volumen von mehr als 90 Milliarden Euro mit Saudi-Arabien vereinbart. Allerdings sind die US-Amerikaner dem Pakt über Waffenhandel nicht beigetreten, sondern unterzeichneten ihn lediglich.
Anders ist es bei Staaten wie Frankreich, Spanien und Italien. Diese Länder lieferten Rüstungsgüter nach Saudi Arabien, obwohl sie dem Vertrag beigetreten waren, so Amnesty. Einige europäische Länder hätten ferner Waffen an das Militärregime in Ägypten verkauft. Das Regime in Kairo sei damit etwa in der Lage, Proteste niederschlagen. Die Menschenrechtler werfen vielen Ländern zudem vor, Importe und Exporte nicht korrekt anzugeben. Der Waffenhandelsvertrag sehe das aber vor.
Umstrittener Kriegseinsatz
Der im Dezember 2014 in Kraft getretene Vertrag reguliert Import, Export und Transfer konventioneller Waffen. Er verbietet Waffenverkäufe, wenn das Risiko groß ist, dass damit Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begangen werden. 130 Länder haben unterzeichnet, 92 ratifiziert, darunter Deutschland. Die großen Waffenexporteure China und Russland sind nicht dabei.
Im jemenitischen Bürgerkrieg stehen sich die international anerkannte Regierung und schiitische Huthi-Rebellen gegenüber. Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition arabischer Staaten fliegt seit März 2015 zudem Luftangriffe gegen mutmaßliche Stellungen der Rebellen. Die Militärallianz steht in der Kritik, weil in der Vergangenheit auch Hochzeiten, Trauerfeiern und Märkte getroffen wurden. Laut den Vereinten Nationen sind in dem Konflikt im Jemen mindestens 10.000 Menschen getötet worden.
nin/ml (dpa, epd, kna)