Amnesty-Bericht
13. November 2007
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International behauptet in ihrem in Brüssel veröffentlichten Bericht, dass afghanische Gefangene, die von der NATO-geführten Sicherheitstruppe ISAF an afghanische Behörden übergeben wurden, misshandelt oder sogar gefoltert worden seien. NATO-Sprecher James Appathurai wies diese Darstellung zurück. Der Internationalen Afghanistan-Sicherheitstruppe (ISAF) lägen keine derartigen Erkenntnisse vor. Amnesty stützt sich vor allem auf Medienberichte über Afghanen, die von kanadischen ISAF-Einheiten an afghanische Sicherheitskräfte überstellt wurden.
AI: Keine Gefangenen übergeben
Die Menschenrechtsorganisation fordert die NATO auf, vorerst keine Gefangenen zu übergeben. Besonders Truppen aus Belgien, Großbritannien, Kanada, den Niederlanden und Norwegen liefen sonst Gefahr, die mutmaßlichen Straftäter dem Risiko von Misshandlungen oder Folter durch den afghanischen Geheimdienst auszusetzen, heißt es in einem 40 Seiten starken Bericht. Nur fünf ISAF-Länder hätten für die Übergabe von Gefangenen mit der afghanischen Regierung spezielle Abkommen geschlossen. Nur britische und niederländische Einheiten bemühten sich, das Schicksal der Gefangenen in afghanischer Obhut weiter zu verfolgen, schreibt Amnesty.
NATO-Sprecher James Appathurai erklärte in Brüssel, Afghanistan sei ein souveränes Land mit einer Verfassung, die den Schutz der Menschenrechte einfordert. Die NATO könne und wolle keine parallele Gefängnisstruktur in Afghanistan aufbauen. Nach den geltenden Regeln muss das Militär binnen 96 Stunden nach Gefangennahme die Verdächtigen an die afghanische Justiz übergeben. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes und der Internationale Rote Halbmond werden über jede Gefangennahme informiert.
Auch Sorgen bei der NATO
Die NATO räumte ein, dass es Sorgen und Befürchtungen, aber keine Beweise gebe. James Appathurai erklärte, die Alliierten hätten genau aus diesem Grund viel Mühe und Geld investiert, um die afghanischen Behörden und den Geheimdienst zu reformieren. Das sei der einzig gangbare Weg, um die Situation zu verbessern. 42.000 Soldaten aus 38 Ländern tun in der ISAF Dienst, darunter auch 3150 Bundeswehr-Soldaten.
Die Bundesregierung verhandelt zurzeit mit der afghanischen Regierung über ein Abkommen zur Übergabe von Gefangenen. Das Verhalten der amerikanischen Truppen in der gesonderten Operation "Enduring Freedom", die sich auf Terroristenjagd und Niederhaltung der Taliban-Milizen konzentriert, hat Amnesty International ausdrücklich nicht unter die Lupe genommen.