Amnesty prangert Gewalt in Äthiopien an

Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) haben schwere Gräueltaten gegen Zivilisten im Westen der äthiopischen Konfliktregion Tigray angeprangert. In einer gemeinsamen Erklärung berichten die Menschenrechtsorganisationen von Masseninhaftierungen, Massakern und Vertreibungen von Menschen tigrayischer Herkunft. Für die jüngsten Gewalttaten machten sie bewaffnete Gruppen aus der Amhara-Region verantwortlich, die als Verbündete der Regierung in Addis Abeba gelten.

Seit Anfang November hätten Polizeikräfte und als "Fanos" bekannte Milizen aus der Region Amhara systematisch Zivilisten in Tigray festgehalten. Dabei wurden den Angaben zufolge Familien getrennt - Erwachsene und Minderjährige ab 15 Jahren wurden festgenommen, Frauen, jüngere Kinder sowie kranke und ältere Menschen seien aus dem Gebiet vertrieben worden.

"Gezielte Gewalt"

"Die erneute Eskalation der Gewalt, die sich gezielt gegen die Zivilbevölkerung richtet, braucht eine eindeutige Antwort der internationalen Gemeinschaft", verlangte die Afrika-Referentin von Amnesty International Deutschland, Franziska Ulm-Düsterhöft. Die Verantwortlichen auf äthiopischer Seite müssten die Angriffe auf die Zivilbevölkerung sofort einstellen.

Die Organisationen fordern zudem die Freilassung von willkürlich Inhaftierten sowie ungehinderten Zugang für Helfer in den Westen der Region. "Angesichts des Ausmaßes der anhaltenden Übergriffe sollte der UN-Menschenrechtsrat dringend einen unabhängigen internationalen Mechanismus zur Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen" einrichten, erklärte Ulm-Düsterhöft.

"Verstöße gegen das Völkerrecht"

Amnesty International und HRW riefen die Bundesregierung und die anderen EU-Staaten im UN-Menschenrechtsrat auf, an diesem Freitag für die Einrichtung eines solchen Untersuchungsmechanismus zu stimmen. "Vertreibungen und vorsätzliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht", erklärten sie. Die Organisationen bezogen ihre Informationen durch die Auswertung von Satellitenbildern. Zudem interviewten sie 31 Personen am Telefon, die selbst oder deren Angehörige Opfer von Gewalt und Unrecht wurden.

Der Konflikt zwischen der Regierung in Addis Abeba und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) hatte vor rund einem Jahr begonnen. Die Zentralregierung erklärte damals, die TPLF habe einen Militärstützpunkt angegriffen, und startete eine Armeeoffensive in Tigray. Seither sind Tausende Menschen getötet worden. Nach Angaben des UN-Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) wurden 1,2 Millionen Bewohner aus dem Westen der Region vertrieben, davon mehr als 10.000 in den letzten Novembertagen. Die Vereinten Nationen werfen allen Konfliktparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor, darunter den Einsatz sexueller Gewalt als Kriegswaffe und die Blockade humanitärer Hilfe.

Vom Zerfall bedroht

Mit knapp 115 Millionen Einwohnern ist Äthiopien das Land mit der zweitgrößten Bevölkerung Afrikas. Der Vielvölkerstaat im Osten des Kontinents galt lange als Stabilitätsanker, droht nun aber durch die Kämpfe zu zerfallen. Die TPLF, gegen die die Zentralregierung vorgeht, hatte jahrelang die Politik in Addis Abeba dominiert, ehe der spätere Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam. Der Regierungschef wird bei seiner Offensive in Tigray vom Nachbarstaat Eritrea unterstützt, mit dem er eine Aussöhnung herbeigeführt hatte.

jj/kle (dpa, afp, epd, kna)