Andersson erneut zur Regierungschefin ernannt
29. November 2021
Wie bereits bei einem ersten Votum am vergangenen Mittwoch erhielt die ehemalige Finanzministerin Magdalena Andersson auch diesmal bei einer Parlamentsabstimmung die nötige Unterstützung, wenn auch knapp. 101 Abgeordnete stimmten für die Sozialdemokratin, 75 enthielten sich und 173 stimmten gegen sie. Um Ministerpräsidentin zu werden, durfte sie nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. 175 Gegenstimmen wären notwendig gewesen, um Anderssons Wahl zu verhindern.
Nach ihrer ersten Wahl war Anderson noch am selben Tag wieder zurückgetreten, nachdem ein kleinerer Koalitionspartner die Regierung wegen einer verlorenen Haushaltsabstimmung verlassen hatte.
Schweden bekommt ein rein sozialdemokratisches Kabinett
Andersson wird nun eine Minderheitsregierung bilden, die nur aus ihrer eigenen Partei besteht. Die Sozialdemokraten verfügen über 100 Sitze im 349 Sitze zählenden Parlament und werden auf die Unterstützung mehrerer anderer Parteien angewiesen sein, um ihre Politik umzusetzen. Seit 1979 hat noch nie eine Regierung in Stockholm so wenig direkte Unterstützung im Parlament erhalten.
Erschwerend kommt hinzu, dass Andersson auf der Grundlage eines Haushalts regieren muss, der zum Teil von drei Oppositionsparteien aufgestellt wurde, darunter die einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten, deren Zugewinne in den letzten zehn Jahren den Kern der politischen Turbulenzen in Schweden bilden. Die Situation im Parlament ist verfahren, da weder die Mitte-Links- noch die Mitte-Rechts-Parteien allein eine Mehrheit bilden können.
Planmäßig wird Andersson am Dienstagmorgen ihre Regierungserklärung im Reichstag verlesen und dann auch ihr Kabinett präsentieren. Voraussichtlich noch am selben Tag wird die neue Regierung bei König Carl XVI. vorstellig, ehe sie offiziell ihre Arbeit aufnimmt.
Andersson ist die erste Ministerpräsidentin des skandinavischen Landes. Die 54-Jährige hatte Anfang November bereits die Parteiführung der Sozialdemokraten übernommen, nachdem der ehemalige Partei- und Regierungschef Stefan Löfven zurückgetreten war. Mit dem Schritt wollte er seiner im Umfragetief liegenden Partei bessere Chancen bei den Parlamentswahlen im kommenden September verschaffen.
qu/uh (dpa, afp, rtr)