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Angespanntes Treffen im Oval Office

1. Oktober 2014

Bei ihrem ersten Gespräch seit sieben Monaten blieb die Atmosphäre kühl: So beschwor US-Präsident Obama die "unzerbrechliche" Verbindung mit Israel, äußerte aber Kritik an Regierungschef Netanjahus Palästinenserpolitik.

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Netanjahu blickt auf Obama (Foto: rtr)
Bild: Reuters/Kevin Lamarque

Es war die erste persönliche Begegnung des US-Präsidenten mit dem israelischen Regierungschef seit dem Scheitern der von US-Außenminister John Kerry initiierten Friedensgespräche im Nahostkonflikt. Und das Thema dürfte auch bei diesem Treffen nicht für Ausgeglichenheit gesorgt haben. Denn Barack Obama schickte schon vor dem Gespräch im Weißen Haus einen Nadelstich in Richtung Netanjahu und mahnte erneut eine Friedenslösung mit den Palästinensern an. Der "Status quo" im Nahost-Konflikt sei nicht hinnehmbar, sagte Obama. Die israelische Bevölkerung müsse in Sicherheit leben können. Zugleich müsse aber die "Tragödie getöteter palästinensischer Kinder" verhindert werden.

Obama betont die "unzerbrechliche" Freundschaft

Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas war im Sommer nach anhaltendem Raketenbeschuss durch radikale Palästinenser auf Israel eskaliert. Bei der folgenden israelischen Militär-Offensive im Gaza-Streifen waren mehr als 2150 Palästinenser und 73 Israelis getötet worden. Nach siebenwöchigen Kämpfen trat am 26. August eine Feuerpause in Kraft.

Doch neben Ermahnungen hielt der US-Präsident auch die erwarteten freundschaftlichen Worte bereit. So bezeichnete Obama die Verbindung zwischen den USA und Israel als "unzerbrechlich". "Israel befindet sich eindeutig in einer turbulenten Nachbarschaft", sagte Obama und versprach Netanjahu, Israel könne deshalb in Sicherheitsfragen auf die "felsenfeste Unterstützung" der USA zählen.

Netanjahu warnt vor iranischem Atomprogram

Netanjahu bedankte sich für die "unnachgiebige" Unterstützung der Amerikaner. Erst im Juli hatten die USA weitere Finanzmittel für die israelische Raketenabwehr freigemacht, umgerechnet rund 460 Millionen Euro. Israels Regierungschef nutzte das Treffen auch, um seine Sicht über das iranische Atomprogramm aufzuzeigen. Er warnte den US-Präsidenten davor, sich bei den Verhandlungen mit Teheran über den Tisch ziehen zu lassen. Der Iran strebe einen Deal an, der die harten Sanktionen aufheben solle und das Land auf die Schwelle zur Atommacht heben werde, warnte Netanjahu. Er hoffe "inbrünstig", der US-Präsident werde dies nicht zulassen.

Teheran verhandelt mit den fünf UN-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie mit Deutschland über ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm. Ziel ist eine Einigung bis zum 24. November. Strittig ist vor allem, bis zu welchem Grad Teheran künftig Uran anreichern darf. Die Verhandlungen hatten zuletzt kaum Fortschritte gemacht. Iran weist den Vorwurf zurück, an Atomwaffen zu arbeiten und beharrt auf dem Recht für ein ziviles Nuklearprogramm.

cw/wl (dpa, afp)